WWSUVtr Art 11 Wirtschaftspolitische Grundlagen (Law)

...cht und die wirtschaftspolitischen Ziele der Europäischen Gemeinschaften aus. (4) Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik wird bei Entscheidungen, welche die wirtschaftspolitisch...

Weser/JadeLotsV 2003 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 3) (Law)

...ch versichere hiermit als Schiffsführer/Stellvertreter des Schiffsführers **), die Richtigkeit der nachstehenden Angaben und dass ich über ausreichende ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 11 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...9,69 2.529,55 2.599,39 2.669,26 2.739,12 2.808,96 2.878,82  ...

StGBEG Art 11 Freiheitsstrafdrohungen (Law)

Droht das Gesetz Freiheitsstrafe mit einem besonderen Mindestmaß an, das einen Monat oder weniger beträgt, so entfällt die Androhung dieses Mindestmaßes.

SGB 11 § 8a Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung (Law)

...ch, ist eine Abstimmung mit dem Landesgremium nach § 90a des Fünften Buches herbeizuführen. (3) Sofern nach Maßgabe landesrechtlicher Vorschriften regionale Ausschüsse insbesondere zur Berat...

SGB 11 § 17a (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 18a Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten (Law)

...chen Rehabilitation entsprechend den Vorschriften des Neunten Buches ausgelöst wird, sofern der Antragsteller in dieses Verfahren einwilligt. (2) Die Pflegekassen berichten für ...

SGB 11 § 22 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...ch § 20 Abs. 3 in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig sind, können auf Antrag von der Versicherungspflicht befreit werden, wenn sie nachweisen, daß sie bei einem privaten Versicheru...

SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)

...ch erst wirksam, wenn der Versicherungsnehmer nachweist, dass die versicherte Person bei einem neuen Versicherer ohne Unterbrechung versichert ist. (3) Personen, die nach beamtenrechtlichen ...

SGB 11 § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...chaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können Pflegebedürftige nicht beanspruchen, dürfen die Pflegekassen nicht be...

SGB 11 § 30 Dynamisierung, Verordnungsermächtigung (Law)

...cht höher ausfällt als die Bruttolohnentwicklung im gleichen Zeitraum. Bei der Prüfung können die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit berücksichtigt werden. Die Bundesregierung legt den geset...

SGB 11 § 33 Leistungsvoraussetzungen (Law)

...chert oder nach § 25 familienversichert war. Zeiten der Weiterversicherung nach § 26 Abs. 2 werden bei der Ermittlung der nach Satz 1 erforderlichen Vorversicherungszeit mitberücksichtigt. Für versich...

SGB 11 § 33a Leistungsausschluss (Law)

...ch Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 25 missbräuchlich...

SGB 11 § 35 Erlöschen der Leistungsansprüche (Law)

...ch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Buch nichts Abweichendes bestimmt ist. § 19 Absatz 1a des Fünften Buches gilt entsprechend.

SGB 11 § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung) (Law)

...chs Monaten gebunden. Anteiliges Pflegegeld wird während einer Kurzzeitpflege nach § 42 für bis zu acht Wochen und während einer Verhinderungspflege nach § 39 für bis zu sechs Wochen je Kalenderjahr i...

SGB 11 § 42 Kurzzeitpflege (Law)

...che Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und reicht auch teilstationäre Pflege nicht aus, besteht für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 Anspruc...

SGB 11 § 43a Inhalt der Leistung (Law)

...chen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulische Ausbildung oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen (§ 71 Abs. 4)...

SGB 11 § 45d Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung (Law)

...ch dieser Vorschrift ist ausgeschlossen, soweit für dieselbe Zweckbestimmung eine Förderung nach § 20h des Fünften Buches erfolgt. § 45c Absatz 7 Satz 5 gilt entsprechend.

SGB 11 § 53a Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste (Law)

...chführung und Sicherstellung einer einheitlichen Begutachtung, 3. über die von den Medizinischen Diensten zu übermittelnden Berichte und Sta...

SGB 11 § 55 Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze (Law)

...cht beitrags- oder zuschlagspflichtig sind, wird der Beitragszuschlag des Monats April 2005 entsprechend der Dauer dieser Zeit reduziert. (5) Sind landwirtschaftliche Unternehmer, die nicht ...