VerifZusAusfG § 5 Identifizierung der Inspektoren (Law)

...stützung von Sicherungsmaßnahmen bestehen nur, wenn der von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde festgelegte Nachweis der Befugnis des Inspektors der Organisation zur Durchführung von Sicherungsma...

ZweiradFortbV § 5 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Technik“ (Law)

...systeme bestimmen und unterscheiden zu können. Die Leistungsfähigkeit von Zweiradsystemen soll diagnostiziert werden können. Zweiradsysteme sollen hergestellt, montiert, eingestellt, instand gehalten ...

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...s benignen Prostatasyndroms bei Männern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben) CIALIS G 04 BE 09 Vardenafil ...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...stelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1683 - 1684; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...schmutztes Wasser, Sickerwasser, Wasser- und Winderosion, während des Betriebes und nach der Stilllegung unter Berücksichtigung der geologischen, hydrologischen und hydrogeologischen, seismischen und ...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...sstellungsdatum des Patentes  5. Ausstellungsnummer  6. ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...Schadstoffklasse S 4 sowie Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 3, die der Partikelminderungsklasse PMK 2 oder höher im Sinne der Anlage XXVII der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung angehören, ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...ssungslehrgang teilgenommen. Das Abschlussgespräch hat sie/er bestanden/nicht bestanden. ...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

...stellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...s vereinten Deutschlands, sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes zu befassen, insbesondere...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...stellbares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...s Hebammengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "....

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...stelle: BGBl. I 2012, 2651 - 2652) Gegenstandsw...

StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)

...schriften des Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet werden. ...

SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)

...sschließlich als Nachweis für die in einer Kassenärztlichen Vereinigung oder einer Region mit mindestens jeweils 300 000 Einwohnern oder mit jeweils mindestens 1 300 Ärzten insgesamt in Anspruch genom...

SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)

...sbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist in den Fällen der Absätze 1a bis 1c das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.

SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)

...satz 2 Satz 1 die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt. (2) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu e...

SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)

...sstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 291a Absatz 4 Satz 1 oder Absatz 5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2 auf dort genannte Daten zugreift. (2) Hande...

SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)

...Sonderversorgungssystem (§ 1 Abs. 3 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes) zurückgelegt wurden, gelten als Zeiten einer Pflichtversicherung bei einer Krankenkasse im Sinne dieses Buches...