• KHG § 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme (Law)

  ...§ 136c Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind Bestandteil des Krankenhausplans. Durch Landesrecht kann die Geltung der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren ganz oder teilweise ausgeschlo...

• ModellBTechAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung/Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Hand...

• ImmoWertV § 6 Weitere Grundstücksmerkmale (Law)

  ...§§ 30, 33 und 34 des Baugesetzbuchs und den sonstigen Vorschriften, die die Nutzbarkeit betreffen. Wird vom Maß der zulässigen Nutzung in der Umgebung regelmäßig abgewichen, ist die Nutzung maßgebend,...

• IndMechaAusbV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

• InhKontrollV § 6 Anzeigeformulare, Vollständigkeit der Anzeige (Law)

  ...§ 2c Absatz 1 Satz 6 des Kreditwesengesetzes oder 4. der Erhöhung einer bedeutenden Beteiligung nach § 104 Absatz 1 Satz 6 des Versicherungs...

• InvStG § 6 Besteuerung bei fehlender Bekanntmachung (Law)

  ...§ 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c und f nach, finden die §§ 2 und 4 Anwendung.

• LASaarEG § 6 Nichtberücksichtigung saarländischer Vorauszahlungen (Law)

  § 8 Abs. 2 Nr. 4 des Feststellungsgesetzes gilt nicht für Entschädigungszahlungen, die auf Grund saarländischer Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährt worden sind.

• SegelmAusbV § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 1 der Gesellenprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshal...

• SG § 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten (Law)

  Der Soldat hat die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger. Seine Rechte werden im Rahmen der Erfordernisse des militärischen Dienstes durch seine gesetzlich begründeten Pflic...

• RechVersV § 6 Immaterielle Vermögensgegenstände (Law)

  (1) Im Posten „Immaterielle Vermögensgegenstände“ sind jeweils gesondert auszuweisen: 1. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzre...

• RestMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...6. Filieren oder Tranchieren oder Flambieren einer Speise, 7. Zubereiten und Servieren eines ...

• RSAV § 6 Standardisierte Leistungsausgaben (Law)

  ...§ 2) die standardisierten Leistungsausgaben je Versichertenjahr (§ 3) für alle Krankenkassen wie folgt verbindlich fest: 1. Die Summe der im ...

• SchfHwG § 6 Erbbaurecht und Gebäudeeigentum (Law)

  ...§§ 2b, 4 und 8 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche sind die für Eigentümer von Grundstücken geltenden Vorschriften dieses Gesetzes entsprechend anzuwenden.

• PodAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die folgenden Fächer: 1. Theoretische Grundlagen der podologischen Behandl...

• OrthV § 6 Schuhe für Beinamputierte (Law)

  (1) Schuhe für Beinamputierte sind Schuhe, die nach Material und Aufbau für Beinamputierte besonders geeignet sind. Sie können zusätzlich für den Bedarf des Beinamputierten orthopädisch zugerichtet we...

• SchwPestV 1988 § 6 (Law)

  ...§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 getöteten und die sofortige unschädliche Beseitigung der nicht bereits nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 beseitigten Schweine, 3. ...

• RAG 21 § 6 (Law)

  ...§ 4 dieses Artikels angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder die in den §§ 75 und 76 des Rei...

• NeuGlV § 6 Briefabstimmungsvorsteher und Briefabstimmungsvorstand (Law)

  ...§ 36, wenn mindestens drei Mitglieder, bei der Ermittlung und Feststellung des Briefabstimmungsergebnisses nach § 37 Abs. 1 und § 38 Abs. 1, wenn mindestens fünf Mitglieder, ...

• TNV § 6 Besondere Ablehnungsgründe (Law)

  ...§ 67 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes ergangen sind, 2. wenn der Antragsteller...

• UmstG § 6 Freigabe der restlichen Altgeldguthaben (Law)

  ...§ 7 vorgesehenen Verfahrens Verfügungen über das Guthaben genehmigt. (2) Ebenso darf der Teil der Altgeldguthaben, der nach Abzug der im § 4 bezeichneten Beträge und der nach § 5 freigegeben...