SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

...ch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektr...

SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

...chtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berecht...

SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

...ch pflichtgemäßen Ermessen bestimmt. Er hat Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn der Berechtigte es beantragt; die vorläufigen Leistungen beginnen spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach...

SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

...chen Gesetzbuchs sinngemäß. (3) Die Verjährung wird auch durch schriftlichen Antrag auf die Sozialleistung oder durch Erhebung eines Widerspruchs gehemmt. Die Hemmung endet sechs Monate nach...

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

...chtigte nicht nachweist, dass er dadurch hilfebedürftig im Sinne der Vorschriften des Zwölften Buches über die Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buc...

SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

...chungen, 1. bei denen im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, ...

PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...chluss eines gerichtlich gebilligten Vergleichs (§ 156 Abs. 2 FamFG) und an einer Vereinbarung, über deren Gegenstand nicht vertraglich verfügt werden kann, wenn hierdurch eine gerichtliche Entscheidu...

VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...che Buchführung unterscheiden, Buchungsvorgänge bearbeiten d) betriebstypische Wirtschaftlichkeitsberechnungen durchführen...

WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)

...chen Hand oder anderer Rechtsträger am Wirtschaftsverkehr nicht ausgeschlossen, soweit private Rechtsträger dadurch nicht diskriminiert werden. Sie trägt den Erfordernissen des Umweltschutzes Rechnung...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

ZahnmedAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1 Assistenz bei der zahnärztlichen Behandlung (§ 3 Nr. 7.1) a) Gebräuchliche Fachbezeichnungen und Abkürzungen der zahnmedizinischen Termino...

AMVerkRV Anlage 1a (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...Calciumcitrat, Calciumlactat, Calciumphosphate, auch gemischt, als Tabletten und Mischungen auch mit Zusatz von Ascorbinsäure und arzneili...

BauWiAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

...chestrich herstellen c) Verbundestrich, Estrich auf Trennschichten und schwimmenden Estrich einbring...

AtG Anlage 1 Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4 (Law)

...chaden verursachende Geschehnis oder jede Reihe solcher aufeinander folgender Geschehnisse desselben Ursprungs, sofern das Geschehnis oder die Reihe von Geschehnissen oder der Schaden von den radioakt...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...chst ausreichend Tageslicht erhalten und unter Berücksichtigung der natürlichen Lichtverhältnisse mit einer der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten angemessenen künstlichen Beleucht...

AbwasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

AbwV Anhang 1 Häusliches und kommunales Abwasser (Law)

...12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage. An die Stelle von 12 °C kann auch die zeitliche Begrenzung vom 1. Mai bis 31. Oktober treten. In der wasserrechtlich...

AO 1977 Anlage 1 (zu § 60) (Law)

...1  Der – Die – … (Körperschaft) mit Sitz in … verfolgt ausschließlich und unmittelbar – gemeinnützige – mildtätige – kirchliche – Zwecke (nicht verfolgte Zwecke streichen) im Sinne des Absch...