• WeinÜV 1995 § 17 Art der Eintragungen (Law)

  Die Angaben in den Ein- und Ausgangsbüchern einschließlich des Registerbuches, im Herbstbuch, im Analysenbuch und in der Behältnisliste müssen vollständig und deutlich lesbar in deutscher Sprache in u...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 und 2 keinen Lotsen annimmt, 4. als Schiffsführer entgegen § 13 Abs. 1 und 2 keine Landradarberatung in Anspruch nimmt, ...

• VVG 2008 § 17 Abtretungsverbot bei unpfändbaren Sachen (Law)

  Soweit sich die Versicherung auf unpfändbare Sachen bezieht, kann eine Forderung aus der Versicherung nur auf solche Gläubiger des Versicherungsnehmers übertragen werden, die diesem zum Ersatz der zer...

• UmwStG 2006 § 17 (weggefallen) (Law)

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• SVWO 1997 § 17 Stellung des Listenvertreters (Law)

  ...lausschuß entgegenzunehmen. Für Vorschlagslisten, die nicht von einer Organisation im Sinne des § 48 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch eingereicht worden sind, nimmt er die Aufgab...

• StrabBO 1987 § 17 Oberbau (Law)

  ...1) Der Oberbau muß die vom maßgebenden Lastenzug bei der Streckenhöchstgeschwindigkeit ausgeübten statischen und dynamischen Kräfte ohne bleibende Verformung aufnehmen können. (2) Gleismaße ...

• StrlSchV 2001 § 17 Genehmigungsfreie Beförderung (Law)

  ...1) Keiner Genehmigung nach § 4 Absatz 1 des Atomgesetzes oder § 16 Absatz 1 dieser Verordnung bedarf, wer folgende Stoffe befördert: 1. Stoff...

• StBAPO 1977 § 17 Gliederung des Studiengangs (Law)

  ...1) Der Studiengang umfasst Fachstudien in einem Grund- und Hauptstudium von 21 Monaten Dauer und berufspraktische Studienzeiten von 15 Monaten Dauer. (2) Fachstudien und berufspraktische Stu...

• ZFdG § 17 Verwendung von Daten aus Strafverfahren (Law)

  ...lamt darf nach Maßgabe dieses Gesetzes personenbezogene Daten aus Strafverfahren zur Verhütung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung sowie für Zwecke der...

• BauWiAusbV 1999 § 17 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen, 7. ...

• BBhV § 17 Zahnärztliche Leistungen für Beamtinnen und Beamte auf Widerruf (Law)

  ...1 ausgenommen sind Aufwendungen für 1. prothetische Leistungen, 2. Inlays und Zah...

• AAppO § 17 Erster Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)

  ...lage 12. (3) Die Fragen müssen auf den in der Anlage 13 festgelegten Prüfungsstoff abgestellt sein.

• ABBergV § 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln (Law)

  ...13), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 (ABl. EG Nr. L 195 S. 46), entsprechen, 2...

• AbfVerbrG 2007 § 17 Zollstellen (Law)

  ...1013/2006 die Zollstellen für die Bundesrepublik Deutschland bekannt, über die Abfälle beim Eingang oder beim Verlassen der Europäischen Gemeinschaft verbracht werden dürfen.

• BImSchV 39 § 17 Vorschriften zur Ermittlung von Ozonwerten (Law)

  ...lassen, mit Informationen aus Emissionskatastern und Modellen verbunden werden, um zu bestimmen, ob die Ozonwerte während dieser fünf Jahre oberhalb der in Absatz 1 genannten langfristigen Ziele lagen...

• BImSchV 41 § 17 Pflichten bekannt gegebener Sachverständiger (Law)

  ...1) Für bekannt gegebene Sachverständige gilt § 16 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c bis e und Nummer 2 und 3 entsprechend. Sie sind zusätzlich verpflichtet, 1. ...

• BEGDV 2 § 17 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt. ...

• BeschG § 17 Auskunftspflichten und besondere behördliche Befugnisse im Rahmen der Überwachung (Law)

  ...lagen auf Verlangen vorzulegen. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt. (3) Aus begründetem Anlass kann die zu...

• BeschussV § 17 Abweichungen vom Kennzeichnungsgrundsatz bei besonderen Munitionsarten (Law)

  ...lage in der kleinsten Verpackungseinheit anzubringen. Bei Treibladungen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 3 Nr. 2 des Waffengesetzes für Schussapparate braucht die Kennzeichnung nach § 24 Abs. ...

• BioSt-NachV § 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen (Law)

  ...1 des Gesetzes vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1804) geändert worden ist, und des § 66 Absatz 1 Nummer 11a Buchstabe a und b des Energiesteuergesetzes vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534), der zuletzt du...