SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

...mfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf und seine Leistungsfähigkeit sowie die örtlichen Verhält...

SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

...m eine Angabe im Rahmen des Dritten oder Sechsten Abschnitts des Vierten Buches handelt, gegenüber dem Arbeitgeber ergibt. (2) Von einem nach Absatz 1 maßgebenden Geburtsdatum d...

SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

...m Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

...menbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, übermittelt sie es ihm erneut in einem geeigneten elekt...

SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

...mäßem Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags. ...

SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

...mfang er nach pflichtgemäßen Ermessen bestimmt. Er hat Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn der Berechtigte es beantragt; die vorläufigen Leistungen beginnen spätestens nach Ablauf eines Kalender...

SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...

SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

...Mit Ansprüchen auf Erstattung zu Unrecht erbrachter Sozialleistungen und mit Beitragsansprüchen nach diesem Gesetzbuch kann der zuständige Leistungsträger gegen Ansprüche auf laufende Geldleistungen b...

SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

...1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit 1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in A...

PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...meister – Fachrichtung Pharmazie und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 26. August 2010 (BGBl. I S. 1249), die durch Artikel 34 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) ...

RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...mit dem Auftraggeber zuvor von der Papierform in die elektronische Form übertragen, beträgt die Dokumentenpauschale nach Nummer 2 nicht weniger, als die Dokumentenpauschale im Fall der Nummer 1 betrag...

VwFAngAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...mations- und Kommunikationssysteme (§ 3 Abs. 1 Nr. 3) a) Organisation der Informations- und Kommunikationssysteme des Ausbildungsbetriebes beschreiben ...

WWSUVtr Art 1 Gegenstand des Vertrags (Law)

...mit dem 1. Juli 1990 eine Währungsunion mit einem einheitlichen Währungsgebiet und der Deutschen Mark als gemeinsamer Währung. Die Deutsche Bundesbank ist die Währungs- und Notenbank dieses Währungsge...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)

ZahnmedAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1 Kommunikationsformen und -methoden (§ 3 Nr. 4.1) a) verbale und nonverbale Kommunikationsformen anwenden ...

AMVerkRV Anlage 1a (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...meisensäure-Äthanol-Wasser-Gemisch (Ameisenspiritus) mit einem Gehalt an Gesamtameisensäure bis zu 1,25% mit mindestens 70%igem Äthanol ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 1 (zu § 6) (Law)

...1   Zur Fortsetzung der Berufsausbildung sollen Fertigkeiten und Kenntnisse aus den laufenden Nummern 11, 12 oder 14 unter Berücksichtigung betriebsbedingter Sc...

AtG Anlage 1 Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 4 (Law)

...mehr Kernanlagen eines einzigen Inhabers, die sich auf demselben Gelände befinden, zusammen mit anderen Anlagen auf diesem Gelände, in denen sich radioaktive Materialien befinden; ...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...mosphäre angesammelt haben oder ansammeln können, hat der Unternehmer entsprechend dem Ergebnis der Beurteilung von Gefährdungen nach § 3 Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 geeignete Maßnahmen vorzusehen, damit kein...