• MarkenG § 6 Vorrang und Zeitrang (Law)

  ...1) Ist im Falle des Zusammentreffens von Rechten im Sinne der §§ 4, 5 und 13 nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen ...

• MedienBTMstrPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  Der Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor ...

• MedienFortbV § 6 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...10. Beurteilen von Produktionsergebnissen des Druckprozesses; 11. Beurteilen und Einsetzen von Produktionsmit...

• MgVG § 6 Information der Leitungen (Law)

  (1) Das besondere Verhandlungsgremium ist auf Grund einer schriftlichen Aufforderung der Leitungen zu bilden. Es hat die Aufgabe, mit den Leitungen eine schriftliche Vereinbarung über die Mitbestimmun...

• LKWÜberlStVAusnV § 6 Kombinierter Verkehr (Law)

  (1) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn sie im Kombinierten Verkehr einsetzbar sind. (2) Kombinierter Verkehr im Sinne des Absatze...

• PAuswV § 6 Erfassung der Anschrift (Law)

  ...1 des Personalausweisgesetzes ist mit der amtlichen Bezeichnung und mit dem im amtlichen Gemeindeverzeichnis verwendeten eindeutigen Gemeindeschlüssel zu erfassen. Zusätze zum Namen des Wohnortes sind...

• PEhrlInstKostV 1996 § 6 (Law)

  Die nach den §§ 2 bis 5 zu erhebenden Gebühren können bis auf die Hälfte ermäßigt werden, wenn die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen der individuell zurechenbaren öffentlich...

• ZahlPrüfbV § 6 Zusammenfassende Schlussbemerkung (Law)

  ...1) In einer zusammenfassenden Schlussbemerkung ist, soweit dies nicht bereits im Rahmen der dem Bericht vorangestellten Ausführungen nach § 321 Absatz 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs erfolgt ist, zu a...

• ZO-Zahnärzte § 6 (Law)

  (1) Die Zulassung eines Zahnarztes ist als solche im Zahnarztregister kenntlich zu machen. (2) Tatsachen, die für die Zulassung, ihr Ruhen, ihren Entzug oder ihr Ende von Bedeutung sind, wer...

• PMElekPrV § 6 Prüfungsteil „Personalmanagement“ (Law)

  ...10. Beurteilen von Mitarbeitern, 11. Organisieren der Arbeitszeit, 12. ...

• RechPensV § 6 Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...1) Im Posten "Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen" sind Verträge auszuweisen, die von Pensionsfonds bei Lebensversicherungsunternehmen als Kapitalanlage zur Deckung von Verpflichtung...

• OrthoptAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Anatomie und Physiologie des Menschen, insbesondere des Sehsystems, ...

• SchSG § 6 Ergänzende Pflichten (Law)

  ...1997 (BGBl. I S. 2217) einzuhalten, soweit sie für ein solches Schiff Prüfungen, Zulassungen und Durchsetzungsmaßnahmen nach den Nummern 9, 17, 21, 21a und 25 der Anlage 7 der Verordnung vorschreiben....

• PTBAKostO § 6 Beschleunigt erbrachte Nutzleistungen (Law)

  ...100 vom Hundert der nach den §§ 3 bis 5 errechneten Gebühr erhoben werden.

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...1. Juli 1977.

• TierSeuchSchBMV § 6 Anforderungen an Transportmittel und -behältnisse (Law)

  ...1) Tiere und Waren der in Anlage 2 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen nur in Transportmitteln oder -behältnissen innergemeinschaftlich verbracht oder eingeführt werden, die den dor...

• WasSiG § 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides (Law)

  ...1) Der Verpflichtungsbescheid hat zu enthalten 1. die Bezeichnung des Leistungspflichtigen, 2. ...

• VSchDG § 6 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...1 Nr. 2 bezeichneten Grundstücke, Betriebs- und Geschäftsräume sind verpflichtet, die Maßnahmen nach 1. § 5 Abs. 2 zu dulden und ...

• BäderMeistPrV § 6 Fachpraktischer Teil (Law)

  ...1) Im fachpraktischen Teil ist in folgenden Fächern zu prüfen: 1. Rettungsschwimmen und Schwimmsport, ...

• BörsZulV § 6 Stückelung der Wertpapiere (Law)

  Die Stückelung der Wertpapiere, insbesondere die kleinste Stückelung und die Anzahl der in dieser Stückelung ausgegebenen Wertpapiere, müssen den Bedürfnissen des Börsenhandels und des Publikums Rechn...