SGB 5 § 275b Durchführung und Umfang von Qualitäts- und Abrechnungsprüfungen bei Leistungen der häuslichen Krankenpflege durch den Medizinischen Dienst (Law)

...und Qualitätsanforderungen nach diesem Buch und den nach diesem Buch abgeschlossenen vertraglichen Vereinbarungen für Leistungen nach § 37 erfüllt sind und ob die Abrechnung ordnungsgemäß erfolgt ist;...

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

...und Ende der Einzel-/Gruppenprüfung: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2005, 1206 - 1207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die ernährungsphysiologischen Anforderung...

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...und Tagesordnung der Sitzung nach § 5 Abs. 3 in Verbindung mit § 86 Abs. 2 der Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht und di...

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1907) ............................... 1) ..............................

SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

...und Bedingungen der verminderten Sicht angepaßt ist. Ein Maschinenfahrzeug muß seine Maschinen für ein sofortiges Manöver bereithalten. c) Jedes Fahrzeug muß bei der Befolgun...

SprengG 1976 § 5 Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände (Law)

...und sonstige Gegenstände im Sinne der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1, 2013 L 355 vo...

BauPÜAnO § 5 Standsicherheitsnachweis und andere bautechnische Nachweise (Law)

...und gleiche Positionsangaben haben. (2) Die statischen Berechnungen müssen die Standsicherheit der baulichen Anlagen und ihrer Teile nachweisen. Die Beschaffenheit des Baugrundes und seine T...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...2008 ein höherer Betrag als 520 Euro monatlich, ab 1. Juli 2010 ein höhe...

BergtechAusbV § 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte (Law)

...und 2. (3) Teil 1 soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres durchgeführt werden, Teil 2 am Ende der Berufsausbildung.

EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Law)

...und gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind, Bücher zu führen und regelmäßig Abschlüsse zu machen, oder die ohne eine solche Verpflichtung Bücher führen und regelmäßig Abschlüsse machen, ist für d...

BWahlGV § 5 Geltung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung (Law)

...undeswahlordnung oder der Europawahlordnung.

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

...unden, ist der Sprecherausschuß in dem auf die Wahl folgenden nächsten Zeitraum der regelmäßigen Wahlen des Sprecherausschusses neu zu wählen. Hat die Amtszeit des Sprecherausschusses zu Beginn des in...

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

...und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres über die Emissionen zu berichten. (2) Die Angaben im Emissionsbericht nach Absatz 1 müssen von einer Prüfstelle nach § 21 verifiz...

PTBAKostO § 5 Überlassung von Anlagen und Geräten auf Zeit (Law)

...und Geräten auf Zeit ist entsprechend den Selbstkosten zu berechnen.

WpDVerOV § 5 Kundeninformationen über Risiken, das Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die Wertpapierdienstleistung, Kosten und Nebenkosten (Law)

...und § 13 Abs. 2 dieser Verordnung und i) auf Wunsch des Kunden jederzeit Einzelheiten zu diesen Grundsätzen; ...

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...

FuttMV 1981 Anlage 5 (zu § 32 Absatz 1 und 2) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2016, 2029) Land...

SGB 5 § 137 Durchsetzung und Kontrolle der Qualitätsanforderungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (Law)

...und anzuwenden. Der Gemeinsame Bundesausschuss trifft die Festlegungen nach den Sätzen 1 bis 4 und zu den Stellen, denen die Durchsetzung der Maßnahmen obliegt, in grundsätzlicher Weise in einer Richt...