• KlauenPflPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde. (2) Die Prüfung ist nach den §§ 4 bis 6 durchzuführen.

• MedienKfmAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Pla...

• MitÜbermitV § 3 Übermittlungen der zuständigen Behörden (Law)

  ...mittlung in anonymisierter Form nach § 44a Absatz 2 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (Übermittlung) ist 1. für Daten aus...

• ModistAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließ...

• MuSchG § 3 Beschäftigungsverbote für werdende Mütter (Law)

  ...Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist. (2) Werdende Mütter dürfen in...

• LuftBO § 3 Grundregel für den Betrieb (Law)

  ...mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird. (2) Luftsportgeräte dürfen nur mit einem zugelassenen Rettungsgerät betrieben werden. Luftsportgeräteführer und Flugga...

• LuftSiG § 3 Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde (Law)

  ...maßnahmen nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden. In diesen Fällen kann die Luftsicherheitsbehörde ergänzend oder alternativ auch angemessene Ausgleichsmaßnahmen anordnen. Widerspruch und ...

• RVG § 3 Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten (Law)

  ...3 des Sozialgerichtsgesetzes genannten Personen gehört; im Verfahren nach § 201 Absatz 1 des Sozialgerichtsgesetzes werden die Gebühren immer nach dem Gegenstandswert berechnet. In Verfahren wegen übe...

• PAuswV § 3 Zertifizierung von Systemkomponenten (Law)

  ...m 23. Juni 2017 (BGBl. I S. 1885) geändert worden ist, sowie die BSI-Zertifizierungs- und Anerkennungsverordnung vom 17. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2231), die durch Artikel 40 des Gesetzes vom 29. März...

• SchädlBekAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...mittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Plane...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...mäßigungen in Höhe bis zu 10% im Kreisdurchschnitt entsprechend den konkreten sozialen Erfordernissen. (3) Der Kostenanteil von -,55 M für die an den örtlichen Sommerferienspielen teilnehmen...

• SchleusV § 3 Verhalten in den Schleusenbereichen (Law)

  ...m in der Schleusenkammer festgemachten Fahrzeug, dessen Heck in einem Abstand von weniger als 25 Meter von der dahinter liegenden Torbahn entfernt ist, kein nach achtern gerichteter Schraubenstrom auf...

• SchSiServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mations- und Kommunikationstechnik, 2.3 Qualitätssichernde Maßnahmen; ...

• TrZollV § 3 Rückwirkende Bewilligung (Law)

  ...mit Rückwirkung bis zu dem Zeitpunkt erteilt werden, an dem die vorausgegangene Bewilligung unwirksam wurde. (3) Die Rückwirkung einer Bewilligung kann sich in Ausnahmefällen au...

• UKlaG § 3 Anspruchsberechtigte Stellen (Law)

  ...m Verzeichnis der Europäischen Kommission nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbrau...

• UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)

  ...mweltprüfungen umfassen die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens oder eines Plans oder Programms auf die Schutzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltvo...

• UZwG § 3 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...mäßig unmittelbarer Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt angewendet wird, werden die in Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 und 2, Artikel 13 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland geschütz...

• WaStrG § 3 Erweiterung und Durchstiche (Law)

  ...m an der Erweiterung wächst dem Bund zu. Ist die Erweiterung künstlich herbeigeführt, hat derjenige, der sie veranlasst hat, den bisherigen Eigentümer zu entschädigen. (3) Die Absätze 1 und ...

• SportfAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mation, Kommunikation und Kooperation: 2.1 Informations- und Kommunikationssysteme, ...

• StromNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...30/53 vom 21. November 1953 (BAnz. Nr. 244 vom 18. Dezember 1953), zuletzt geändert durch Artikel 289 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), heranzuziehen. (2) Mit der Entri...