• LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...373/EWG des Rates, 80/511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommissio...

• SegelmAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die ...

• SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)

  (Inkrafttreten)

• PartG § 3 Aktiv- und Passivlegitimation (Law)

  ...s gleiche gilt für ihre Gebietsverbände der jeweils höchsten Stufe, sofern die Satzung der Partei nichts anderes bestimmt.

• RÜG § 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (Law)

  ...spruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzunge...

• SchwbWO § 3 Liste der Wahlberechtigten (Law)

  ...stand stellt eine Liste der Wahlberechtigten auf. Die Wahlberechtigten sollen mit Familienname, Vorname, erforderlichenfalls Geburtsdatum sowie Betrieb oder Dienststelle in alphabetischer Reihenfolge ...

• RechPensV § 3 Davon-Vermerke (Law)

  ...s besteht, jeweils zu den Posten "Verbindlichkeiten aus dem Pensionsfondsgeschäft" (Passivposten I Nr. I), "Abrechnungsverbindlichkeiten aus dem Rückversicherungsgeschäft" (Passivp...

• VerifZusAusfG § 3 Erleichterung der Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...sation die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen zu erleichtern und zu diesem Zweck auf Verlangen über den in den §§ 4 und 13 genannten Umfang hinaus Einrichtungen, Geräte, Ausrüstungen und Dienstleist...

• PatKostG § 3 Fälligkeit der Gebühren (Law)

  ...sonstigen Handlung oder mit der Abgabe der entsprechenden Erklärung zu Protokoll fällig, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Eine sonstige Handlung im Sinn dieses Gesetzes ist insbesondere ...

• PfandBG § 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen (Law)

  ...sanstalt übt die Aufsicht über die Pfandbriefbanken nach den Vorschriften dieses Gesetzes und den in § 6 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes genannten Gesetzen und Verordnungen aus. Sie ist befugt...

• SoftwareentwAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die ...

• WoEigG § 3 Vertragliche Einräumung von Sondereigentum (Law)

  ...sonstigen Räume in sich abgeschlossen sind. Garagenstellplätze gelten als abgeschlossene Räume, wenn ihre Flächen durch dauerhafte Markierungen ersichtlich sind. (3) (weggefallen)

• WpDVerOV § 3 Dauerhafter Datenträger (Law)

  ...s als Papier ist nur zulässig, wenn dies aufgrund der Rahmenbedingungen, unter denen das Geschäft ausgeführt wird, angemessen ist und der Kunde sich ausdrücklich für diese andere Form der Bereitstellu...

• ZFdG § 3 Aufgaben als Zentralstelle (Law)

  ...Straftaten zuständigen Stellen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines Schengen-assoziierten Staates im Sinne von § 91 Absatz 3 des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Stra...

• ZHG§10PrO § 3 (Law)

  ...sausschuß bei der zuständigen Landesbehörde am Orte des Lehrinstituts bestellt. (2) Die Prüfungsausschüsse bestehen aus 1. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 27 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

  ...scheidungen des Hauptwahlvorstands entgegenzunehmen. Ist kein Vorschlagsvertreter ausdrücklich bestimmt worden, so wird die oder der an erster Stelle Unterzeichnende als Vorschlagsvertreter angesehen....

• BBesG/BesÜGBek Anlage 3 (Law)

  ...3 498,50 3 633,13 3 663,38 3 783,38 3 829,23 3 883,10 3 943,38 3 983,37 ...

• AbwV Anhang 3 Milchverarbeitung (Law)

  ...sser aus Milch verarbeitenden Betrieben mit einer Schadstofffracht im Rohabwasser von weniger als 3 kg BSB 5 je Tag, aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufb...

• BEGDV 3 § 2 Selbständige Erwerbstätigkeit (Law)

  ...stätigkeit ist jede berufsmäßig ausgeübte und auf Erzielung von Einkünften gerichtete Tätigkeit von nicht nur vorübergehender Dauer, die nicht auf Grund eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses ausgeüb...

• BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)

  ...Sinne des § 76 Abs. 2 Satz 2 BEG sind der als Anlage 4 beigefügten Besoldungsübersicht zu entnehmen. (2) Für die Einreihung in die Lebensaltersstufen der Besoldungsübersicht ist das Lebensal...