RVermG § 4 Oberfinanzdirektionen (Law)

...chen Reichs (§ 1) an Grundstücken, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes überwiegend und nicht nur vorübergehend für Aufgaben der Oberfinanzdirektionen (Landesfinanzamt) oder als Dienstwohnungen der A...

VersammlG § 4 (weggefallen) (Law)

UAGZVV § 4 Prüfungsausschuss (Law)

...chusses sind in ihrer Prüfungstätigkeit unabhängig. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses leitet die mündliche Prüfung. Ihm obliegt die Aufrechterhaltung der Ordnung. Er hat darauf zu ...

UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

...chkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...che und vertragliche Regelungen der tiermedizinischen Versorgung, 1.4 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...chung, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung umfassen, wobei letztere die Herstellung von technologischen Demonstrationssystemen einschließen kann. Technologische Demonstrationssysteme s...

AZRG-DV § 14 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen (Law)

...chzuweisen, daß die Nachfrage bei der zuletzt zuständigen Meldebehörde erfolglos geblieben ist. Der Nachweis ist durch Vorlage einer entsprechenden Auskunft der Meldebehörde zu erbringen, die nicht äl...

BörsG 2007 § 14 (weggefallen) (Law)

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BauNVO § 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (Law)

...cht widersprechen. Soweit nicht bereits in den Baugebieten nach dieser Verordnung Einrichtungen und Anlagen für die Tierhaltung, einschließlich der Kleintiererhaltungszucht, zulässig sind, gehören zu ...

ARegV § 14 Bestimmung der Kosten zur Durchführung des Effizienzvergleichs (Law)

...chführung des Effizienzvergleichs sollen so bestimmt werden, dass ihre Vergleichbarkeit möglichst gewährleistet ist und Verzerrungen berücksichtigt werden, wie sie insbesondere durch unterschiedliche ...

ABBergV § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung (Law)

...chenfalls abzuräumen. Die Sätze 2 und 3 gelten nicht, wenn wegen der Eigenschaften der Gebirgsschichten ein Untersuchen auf lose Massen und deren Beräumen nicht erforderlich ist. (4) Abraum-...

AbfVerbrG 2007 § 14 Zuständige Behörden (Law)

...42 Abs. 5, auch in Verbindung mit Artikel 45, Artikel 47 und Artikel 48 Abs. 1, sowie Artikel 44 Abs. 5, auch in Verbindung mit Artikel 48 Abs. 2, der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 ist die Landesbehör...

AEG 1994 § 14 Versicherungspflicht (Law)

...chtet, eine Haftpflichtversicherung zur Deckung der durch Unfälle beim Betrieb einer Eisenbahn verursachten Personenschäden und Sachschäden bei einem im Inland zum Betrieb einer solchen Haftpflichtver...

BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...chbare Beamtengruppe rechtfertigt. (2) Die wirtschaftliche Stellung bestimmt sich nach dem Durchschnittseinkommen des Verfolgten in den letzten drei Jahren vor dem Beginn der gegen ihn geric...

BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...ch dem Einkommen, das er ohne die Verfolgung voraussichtlich erzielt hätte. Läßt sich das voraussichtliche Einkommen nicht feststellen, so bemißt sich die wirtschaftliche Stellung nach dem Durchschnit...

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...chten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres...

BinSchUO 2008 § 14 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

...chifffahrt kann unter den Voraussetzungen des Anhangs II § 2.05 eine vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach den Mustern des Anhangs V Teil VII bis X erteilen.

ErdölBevG 2012 § 14 Organe (Law)

Organe des Erdölbevorratungsverbandes sind 1. die Mitgliederversammlung, 2. ...

BLV 2009 § 14 Höherer Dienst (Law)

...ch zwei Jahre. Er vermittelt die für die Laufbahn erforderlichen berufspraktischen Fähigkeiten und Kenntnisse.