EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...theit nach Kategorie I lediglich für bestimmte Zonen berücksichtigt oder ergeben sich für einzelne Zonen des Gebäudes aus den Sätzen 1 und 2 unterschiedliche Anforderungen, so können die Sätze 1 und 2...

EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

...tigten Person in diesen Antrag genügt) und von der bevoll- I I mächtigten Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten I I ...

FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...t: Text in Bearbeitung) (Fundstelle: BGBl. I 2013, 64; bzgl. der ...

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...t 1 Eine quadratische blaue Tafel mit einem weißen S Signalkontakt Am Signal St 1 ist ein Signalkontakt zu betätigen ...

SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

...t entrichtete Pflichtbeiträge. Gleiches gilt für zu Unrecht entrichtete Beiträge nach Ablauf der in § 27 Absatz 2 Satz 1 bestimmten Frist. (2) Zu Unrecht entrichtete Beiträge sind zu erstatt...

ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...t anderen Kohlenstoffs aus Schrott etc. im Stahlwerk in t C(tief)out Output an Kohlenstoff im Stahl etc. im Stahlwe...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...t nicht sonstige arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach anderen Rechtsvorschriften. Hält der Strahlenschutzverantwo...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...tsdienste, 5. Umgang mit Menschen, insbesondere Verhalten in Gefahrensituationen und Deeskalationstechniken in Konfliktsituationen, ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...tbereiche in den offiziellen Empfehlungen der Internationalen Beleuchtungskommission (CIE) mit dem Titel "Farben von Signallichtern" festgelegt und in der Publikation CIE Nr. 2.2 (TC-1.6) 19...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...tyrol, die den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

...trag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung werden von Amts wegen erbracht, sowe...

SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...tsplan der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau ist getrennt für die Versicherungszweige landwirtschaftliche Unfallversicherung, Alterssicherung der Landwirte, landwirtschaftli...

SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

...tz 2 gilt nicht für Einnahmen aus einer vor dem 11. April 2017 vereinbarten Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...teurisierte und (auch durch Ultrahocherhitzung) sterilisierte Milch (auch mit vollem Fettgehalt, entrahmt und teilentrahmt) und pasteurisierte Sahne mit vollem Fettgehalt ...

ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...tituten 0713        aus sonstigen Tätigkeiten ...

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...tbescheinigung für reinrassige Zuchtschafe und -ziegen sowie Sperma, Eizellen und Embryonen dieser Tiere (ABl. EG Nr. L 145 S. 39). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheid...

AMG 1976 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

...tteln mit Futtermitteln durch den Tierhalter zur unmittelbaren Verabreichung an die von ihm gehaltenen Tiere. (15) Qualität ist die Beschaffenheit eines Arzneimittels, die nach Identität, Ge...

AMGKostV § 4 Anrechnung von Kosten für Sachverständige (Law)

...tlichen Leistungen in den gesetzlich vorgesehenen Fällen unter Zugrundelegung der Beurteilung von Unterlagen durch unabhängige Sachverständige vorgenommen, so sind die hierfür zu erstattenden Kosten a...

AZRG-DV § 4 Allgemeine Regelungen (Law)

...ttlungsprotokoll kann eingesetzt werden, soweit dies hinsichtlich der Datensicherheit und des Datenschutzes ein entsprechendes Niveau aufweist. Die Gleichwertigkeit ist durch die verantwortliche Stell...