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GGArt29Abs6G § 6 Abstimmungsorgane (Law)
...stimmungsvorsteher und ein Abstimmungsvorstand für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt zur Feststellung des Briefabstimmungsergebnisses sowie für jeden Abstimmungsbereich, wenn das Kreisgebiet zu me...
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HolzbInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HwO § 6 (Law)
...s Betriebsinhabers oder des gesetzlichen Vertreters oder des Betriebsleiters oder des für die technische Leitung des Betriebes verantwortlichen persönlich haftenden Gesellschafters, die Firma, das aus...
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HZInstrmMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HafenlogAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...sbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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HGB § 6 (Law)
...s Vereins, dem das Gesetz ohne Rücksicht auf den Gegenstand des Unternehmens die Eigenschaft eines Kaufmanns beilegt, bleiben unberührt, auch wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 nicht vorliegen. ...
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KosmAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KOVErstV § 6 (Law)
...sopferversorgung und den gesetzlichen Krankenkassen eingewiesenen Versorgungsberechtigten geleistet worden sind. In einer anderen als der allgemeinen (dritten) Klasse geleistete Behandlungstage sind h...
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KraftstoffLBV § 6 Antragsberechtigte (Law)
...Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zulassungspflichtig sind, sind nach § 4 antragsberechtigt nur, wenn die Zulassung im Geltungsbereich dieser Verordnung erfolgt ist. Halter sonstiger Fahrzeuge oder B...
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KredWG § 6 Aufgaben (Law)
...sübung ihrer Aufgaben in angemessener Weise die möglichen Auswirkungen ihrer Entscheidungen auf die Stabilität des Finanzsystems in den jeweils betroffenen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums zu...
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MaskAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...szubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtshe...
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MbBO § 6 Abnahmen (Law)
...schiedlicher Ausführung, aber nach einem bestimmten System und aus bestimmten Bauteilen hergestellt werden sollen, wird durch eine Typzulassung ersetzt; in der Typzulassung ist die zulässige Veränderb...
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MilchTAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...s für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im ...
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KflDiAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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ImmobKfmAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...sbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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InvestAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...sheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzus...
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LuftVStG § 6 Steuerschuldner (Law)
...spruch genommen werden, wenn nicht zuvor in das bewegliche Vermögen des Steuerschuldners vollstreckt worden ist oder wenn nicht anzunehmen ist, dass die Vollstreckung aussichtslos sein würde. ...
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ModistAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...
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LAnpG § 6 Teilungsbericht (Law)
...splan und die Angaben über die Mitgliedschaftsrechte bei den neuen Unternehmen erläutert und begründet werden. (2) Die Revisionskommission hat sich schriftlich zu äußern, ob die Teilung mit ...
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LeichtflBAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.