• SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)

  ...Kreisen und Bezirken sowie den weiteren Beteiligten des örtlichen Ausbildungs- und Arbeitsmarktes zusammen, insbesondere mit den 1. Leistungs...

• PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)

  ...können insbesondere Regelungen über den Vertragsabschluß, den Gegenstand und die Beendigung der Verträge getroffen und die Rechte und Pflichten der Vertragspartner und der sonstigen am Postverkehr Bet...

• PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)

  ...kann. Allgemeine Angaben können in einem der Anpassungsmitteilung beigefügten Merkblatt erfolgen. (4) Inhalt und Form der Anpassungsmitteilung und des Merkblatts sind für jede Anpassung zwis...

• PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)

  ...ktronisch nur auslesen und verarbeiten, soweit sie auf Grund internationaler Abkommen oder Einreisebestimmungen zur Mitwirkung an Kontrolltätigkeiten im internationalen Reiseverkehr und zur Übermittlu...

• SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

  ...kunde nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Versender zuständigen Hauptzollamt zu leisten. (3) Das zuständige Hauptzollamt bestimmt die Höhe der Bürgschaftssumme und die Höh...

• PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)

  Für die staatliche Prüfung nach § 8 Abs. 1 wird von der zuständigen Behörde eine Gesamtnote wie folgt gebildet: Die Note für den schriftlichen Teil der Prüfung wird mit 1, die Note für de...

• NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)

  ...kündung der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298) folgenden Kalendermonats sowie nachfolgend erforderlich werdende Änderungen oder Beric...

• TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)

  ...kwasser für Zwecke nach § 3 Nummer 1 Buchstabe b entnommen wird, nur dann, wenn die zuständige Behörde keine Ausnahme zugelassen hat. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen, soweit sie davon ü...

• UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)

  ...klich in die Verwendung einwilligen. (3) Ist eine Partnerschaftsgesellschaft an der Verschmelzung beteiligt, gelten für die Fortführung der Firma oder des Namens die Absätze 1 und 2 entsprec...

• VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...kel 6 des Zusatzprotokolls die folgenden Tätigkeiten der Inspektoren der Organisation zu dulden und deren Durchführung zu unterstützen: 1. in...

• TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...kel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.

• WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)

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• BörsZulV § 8 Druckausstattung der Wertpapiere (Law)

  ...kausstattung der Wertpapiere in ausgedruckten Einzelurkunden muß einen ausreichenden Schutz vor Fälschung bieten und eine sichere und leichte Abwicklung des Wertpapierverkehrs ermöglichen. Für Wertpap...

• BauPÜAnO § 8 Bauvorlagen für Typengenehmigungen (Law)

  (1) Dem Antrag auf Erteilung der Typengenehmigung nach § 73 BauO brauchen nur die in § 1 Abs. 1 Ziffern 2., 3. und 4. genannten Bauvorlagen beigefügt zu werden. (2) Die Bauvorlagen sind in d...

• ALG § 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  (1) Die persönlichen Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte erfüllt, bei denen die Voraussetzungen des § 10 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch vorliegen. (2) Für die...

• AltholzV § 8 Inverkehrbringen von Altholz (Law)

  ...ke der stofflichen und energetischen Verwertung nur in den Verkehr gebracht werden, um es einer Altholzbehandlungsanlage zuzuführen, in der die Anforderungen nach den §§ 3, 5 bis 7 und 12 eingehalten ...

• AtVfV § 8 Gegenstand und Zweck (Law)

  ...kanntmachung nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bezeichneten Stellen eingegangen sind. (2) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die...

• BBauG § 8 Zweck des Bebauungsplans (Law)

  ...kann gleichzeitig auch der Flächennutzungsplan aufgestellt, geändert oder ergänzt werden (Parallelverfahren). Der Bebauungsplan kann vor dem Flächennutzungsplan bekannt gemacht werden, wenn nach dem S...

• BBodSchG § 8 Werte und Anforderungen (Law)

  ...können insbesondere 1. Werte, bei deren Überschreiten unter Berücksichtigung der Bodennutzung eine einzelfallbezogene Prüfung durchzuführen u...

• ArbSchG § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber (Law)

  ...keit vergewissern, daß die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig werden, hinsichtlich der Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb...