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BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...997 in Kraft.
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BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)
...9 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes bleiben unberührt. (4) Pflichten, die Flugplatzunternehmer, Dienstleister oder Selbstabfertiger zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der ...
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BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)
...9. die näheren Voraussetzungen, unter denen der Sonderposten „Fonds zur bauspartechnischen Absicherung“ gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 bis 5 verwendet werden kann, und wann d...
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AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...9 Abs. 1 und 2.
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ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)
Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.
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AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)
Die Zierpflanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.
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AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)
...913/92 ihren Ursprung haben. (3) Bei Gemischen oder Gemengen von Waren aus verschiedenen Ursprungsländern, die im Ausland hergestellt wurden, sind - wenn das Ursprungsland nicht nach Absatz ...
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BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)
(1) Das Elterngeld, das Betreuungsgeld und jeweils vergleichbare Leistungen der Länder sowie die nach § 3 oder § 4c auf die jeweilige Leistung angerechneten Einnahmen oder Leistungen bleiben bei Sozia...
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BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)
(1) Pyrotechnische Munition einschließlich der mit ihr fest verbundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn si...
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BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)
...9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin o...
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BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)
(1) Nach Entfernung der seuchenkranken und -verdächtigen Rinder hat der Tierhalter unverzüglich nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde 1. ...
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EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)
Ist der Verwalter eines Hauptinsolvenzverfahrens nach dem Recht des Mitgliedstaats der Europäischen Union, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, befugt, auf Grund der Entscheidung über di...
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EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)
...9c) im Steuergebiet. (2) Wenn Steuerbelange gefährdet erscheinen, hat der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender Sicherheit f...
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ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)
...9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder im Sinne des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Chemikalien unverzüglich die Europäische Kommissio...
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FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)
(1) Die vom Versicherungsunternehmen nach § 113 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes erteilte Versicherungsbestätigung darf zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der für die Erlaubniserteilung zu...
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FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)
(1) Im Einzelfall bestimmt die Bundesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks ...
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GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)
(1) Bei einer diagnostischen genetischen Untersuchung soll die verantwortliche ärztliche Person nach Vorliegen des Untersuchungsergebnisses der betroffenen Person eine genetische Beratung durch eine Ä...
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HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)
...9. installierte Leistung der Anlage, 10. Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Anlage, ...
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GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)
(1) Die im Studium zu vermittelnden Kenntnisse und Fähigkeiten orientieren sich an den Anforderungen des gehobenen Wetterdienstes. Das Studium umfasst Fachstudien an der Fachhochschule sowie Praktika....
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HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)
Wer Heimarbeit ausgibt oder abnimmt, hat dafür zu sorgen, daß unnötige Zeitversäumnis bei der Ausgabe oder Abnahme vermieden wird. Die oberste Arbeitsbehörde des Landes oder die von ihr bestimmte Stel...