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BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
...chriften)
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EinigVtr Art 16 Übergangsvorschrift bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung (Law)
Bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung nimmt der Senat von Berlin gemeinsam mit dem Magistrat die Aufgaben der gesamtberliner Landesregierung wahr.
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ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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BinSchUO2008Anh II (XXXX) §§ 23.01 bis 23.08 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)
...ch auf Entschädigung kann unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 auch dann zuerkannt werden, wenn ein Anspruchsberechtigter nach dem Wirksamwerden des Beitritts und vor dem 1. Januar 1992 seinen stä...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
...cht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A II Anlage I Kapitel XIII (Law)
...ch großen Anzahl von Vertretern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, wobei die Zahl der Bundesratsvertreter der Zahl der Länder entspricht." ...
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ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)
...ch erteilt. Beschränkungen und Nebenbestimmungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...
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FeV 2010 Anlage 16 (zu § 42 Absatz 2) (Law)
...chen Sicherheitsverantwortung beschreiben. – Meinungen und Positionen der Teilnehmer zur Gefährlichkeit ...
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BinSchUO2008Anh II (XXXX) §§ 23.10 bis 23.15 (weggefallen) (Law)
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BinSchUO2008Anh II § 24.03 Abweichungen für Fahrzeuge, deren Kiel am 1. April 1976 oder früher gelegt wurde (Law)
...chtwegen zugewandten Oberflächen verwendeten Farben, Lacke und anderen Produkte zur Oberflächenbehandlung sowie Deckbeläge schwer entflammbar sein müssen und Rauch oder giftige Stoffe nicht in außerge...
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EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)
...chen Gesetzbuch im Güterstand der Eigentums- und Vermögensgemeinschaft, sind für die Zwangsvollstreckung in Gegenstände des gemeinschaftlichen Eigentums und Vermögens die §§ 740 bis 744, 774 und 860 e...
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EinigVtr Anlage I Kap XII A II Anlage I Kapitel XII (Law)
...chnischen Auslegung der geplanten Anlage oder des Umfangs der Einzelprüfungen, nicht erforderlich ist. (4) Soweit dies zur Durchführung von Prüfungen erforderlich ist, kann vom Antrags...
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EinigVtr Anlage I Kap XVIII II Anlage I Kapitel XVIII (Law)
...chnitt II nicht mehr anzuwenden)
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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehälteranlagen, Füllanlagen und Rohrleitungen (Law)
...ch Nummer 1.1.1 und dem Zuschlag nach Nummer 1.1.2, die mit dem Prüfungsfaktor nach Nummer 1.1.3 vervielfacht werden. Die jeweilige Höchstgebühr nach Nummer 1.1.4 darf nicht überschritten werden. ...
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BinSchUO2008Anh II § 8.07 Tanks für Öle, die in Kraftübertragungssystemen, Schalt-, Antriebs-, und Heizsystemen verwendet werden, Leitungen und Zubehör (Law)
...chtungen und Armaturen müssen aus Werkstoffen hergestellt sein, die den zu erwartenden mechanischen, chemischen und thermischen Beanspruchungen standhalten. Die Leitungen dürfen schädlicher Wärmeeinwi...
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BinSchUO2008Anh II § 10.03b Fest installierte Feuerlöschanlagen für den Schutz von Maschinen-, Kessel- und Pumpenräumen (Law)
...C 60 33121 : 1999, entsprechen. Sind Auslöseeinrichtungen verdeckt installiert, muss die Abdeckung durch das Symbol „Feuerlöscheinrichtung“ entspreche...
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StBGebV Anlage 3 Tabelle C (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 2646) ...
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BinSchUO2008Anh II § 8a.10 Nichtübereinstimmung mit dem genehmigten Motortyp, der genehmigten Motorenfamilie oder der genehmigten Motorengruppe (Law)
...chs Monaten nach dem Antragsdatum zu ergreifen. 4. Die zuständigen Behörden unterrichten sich gegenseitig und das Sekretariat der Zentralkom...