SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...rung": Kosten der Betriebsführung der Regelzone (einschließlich Messung und Abrechnung zwischen Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen), soweit sie nicht direkt den Bilanzkreisverantwortli...

Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 4/13 (Urteil)

...rloren gewesen. Unter Berücksichtigung dieser Einlagen als nachträglicher Anschaffungskosten ermittelte der Kläger aus der Veräußerung der A-GmbH einen Verlust von … € und aus der Veräußerung der B-Gm...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...rkehrungen, die zur Verhütung von Unfällen mit möglicherweise schweren Auswirkungen, zur Begrenzung des Unfallausmaßes und zur wirksamen und geordneten Räumung der Arbeitsstätten in Notfällen erforder...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...raussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetz...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...rhöhten Werte in stärker schadstoffbelasteten Flächen (städtischer Hintergrund, Industriestandorte, verkehrsbezogene Standorte) sowie den möglichen Anteil des Ferntransports von Schadstoffen beurteile...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...r Betrieb muss ausreichend eingefriedet sein und über Einrichtungen zur Überwachung der Ein- und Ausgänge verfügen, mit denen das Betreten des Betriebes durch Unbefugte ausgeschlossen wird. ...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...r Verfahrensbeschreibung nach § 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt wird; eine mehrsprachige Ausstellung ist möglich. ...

Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 61/10 (Urteil)

...r Ermittlung der Einkünfte der Wert des Betriebsvermögens oder des Anteils am Betriebsvermögen oder die Anschaffungs- oder Herstellungskosten oder der an deren Stelle tretende Wert mindernd zu berücks...

BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

...r Kapitalwert ist unter Berücksichtigung von Zwischenzinsen und Zinseszinsen mit 5,5 Prozent errechnet worden. Er ist der Mittelwert zwischen dem Kapitalwert für jährlich vorschüssige und jährlich nac...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

...rordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...r Ermittlung der Wertanteile für den Grund und Boden der bebauten Grundstücke ist die Größe der regelmäßig zu den Gebäuden gehörenden Grundstücksfläche (Bezugsfläche) nach der Größe der Grundflächen d...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...richt, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben tei...

FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...rf vor Ablauf dieser Frist nicht weiterverwendet werden, wenn die Tiere im Betrieb mit Tieren eines zumindest nicht gleichwertigen Gesundheitsstatus in Berührung gekommen sind. ...

RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...rt bis … € Gebühr … € ...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 2 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2003) (Law)

...rch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach §...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...r Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 10/16 (Urteil)

...rfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO gerügt, da hierunter nur Fehler des Gerichts fallen, nicht aber Fehler der Behörde im Verwaltungsverfahren, die revisionsrechtlich dem materiellen Recht ...

BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

...Referenzlaboratorien werden von den zuständigen Behörden mit der Überprüfung der Qualitätssicherungs- und Kontrollsysteme beauftragt. Sie werden für die in Anlage 6 aufgeführten Referenzmethoden akkre...

BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

...rkehrsgesetz (SaatG) in Verbindung mit der Verordnung über Erhaltungssorten und ihre Aufzeichnung (Erhaltungssorten-VO) ...