FRG Anlage 1 Definitionen der Leistungsgruppen (Law)

...tellte mit besonderen Erfahrungen und selbständigen Leistungen in verantwortlicher Tätigkeit mit eingeschränkter Dispositionsbefugnis, die Angestellte anderer Tätigkeitsgruppen einzusetzen und verantw...

FZV 2011 Anlage 1 (aufgehoben) (Law)

HaldeRlAnO Anlage 1 zu § 3 vorstehender Anordnung (Law)

...t;Festgestein" - Gestein mit zähen, festen inneren Bindungen, praktisch unzusammendrückbar und wasserstabil mit einer Druckfestigkeitsgrenze in wassergesättigtem Zustand von mindestens 5 M Pa (ca...

KlauenPflPrV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 5) (Law)

...ter Klauenpfleger Geprüfte Klauenpflegerin nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) bestande...

IndElekAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...t Vorgesetzten, Mitarbeitern und im Team situationsgerecht und zielorientiert führen sowie kulturelle Identitäten berücksichtigen f) ...

LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)

...thaltenen Hundertsätze sind auf den vor Eintritt des Kriegssachschadens geltenden Einheitswert anzuwenden. Bei Anwendung der Anlage B sind die Hundertsätze für den Wertanteil der Gebäude zu ermitteln,...

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

...tfällt. (4) Der Wertansatz der Ergänzungsfläche ist in den Sonderwert einzubeziehen, wenn sie im Einheitswert des bebauten Grundstücks vor Eintritt des Kriegssachschadens mitberücksichtigt w...

LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)

...tört worden sind, ist der anzusetzende Wertanteil nach dem erhalten gebliebenen Teil der Wirtschaftsgüter im Verhältnis zum Umfang vor Eintritt des Kriegssachschadens zu bemessen. Zerstörungen unter 1...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...t nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land B...

SeeSpbootV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...tszeugnis gilt nur für die Vermietung des Sportbootes. Als Vermietung im Sinne dieser Verordnung gilt die Überlassung eines Sportbootes an den Mieter ohne Gestellung eines Bootsführers oder einer Besa...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

...ttel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teilnimmt oder teilnehmen will, hat ein Recht auf 1. ...

SGB 1 § 14 Beratung (Law)

...t Anspruch auf Beratung über seine Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch. Zuständig für die Beratung sind die Leistungsträger, denen gegenüber die Rechte geltend zu machen oder die Pflichten zu ...

SGB 1 § 21a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung (Law)

...ttel und technische Hilfen, 2. teilstationäre...

SGB 1 § 21b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

...1) Nach dem Fünften Abschnitt des Schwangerschaftskonfliktgesetzes können bei einem nicht rechtswidrigen oder unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Abbruch ei...

SGB 1 § 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden (Law)

...tädte sowie die Hauptfürsorgestellen zuständig. Bei der Durchführung der Heil- und Krankenbehandlung wirken die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung mit. Für die Leistungen nach den §§ 80, 81a ...

SGB 1 § 33c Benachteiligungsverbot (Law)

...thnischen Herkunft oder einer Behinderung benachteiligt werden. Ansprüche können nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der b...

SGB 1 § 61 Persönliches Erscheinen (Law)

...tungen beantragt oder erhält, soll auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers zur mündlichen Erörterung des Antrags oder zur Vornahme anderer für die Entscheidung über die Leistung notwendiger Maß...

SGB 1 § 67 Nachholung der Mitwirkung (Law)

...twirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen. ...

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...ttlich durchgeführten täglichen, wöchentlichen und monatlichen Maßnahmen wird für die Kriterien 5.8 bis 5.11 summiert. Diese Häufigkeit wird umgerechnet in einen Durchschnittswert pro Tag. Für die Umr...

SchKfmAusbV 2004 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...t systematisch, qualitätsbewusst und unter Berücksichtigung organisatorischer, technischer und wirtschaftlicher Notwendigkeiten planen, durchführen und kontrollieren ...