SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)

...o kreuzen, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; wenn die Umstände es zulassen, muß es vermeiden, den...

PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

...offen und Energie zählen feste, flüssige und gasförmige Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstechnisch wie Be...

SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

(weggefallen)

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...oder sonstige herkömmliche Eiweißquellen in der Verkehrsbezeichnung einzeln oder kombiniert an erster Stelle, so muss, unabhängig davon, ob das Erzeugnis als Mahlzeit aufgemacht ist oder nicht, ...

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 23 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...onstigen politischen Vereinigung und ihr Kennwort sowie jeweils die ersten 10 Bewerber der zugelassenen Wahlvorschläge und rechts von de...

BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)

AgrStatG (XXXX) §§ 21 bis 23 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 23 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c) (Law)

...oton (Summe von Disulfoton, Disulfoton-Sulfoxid und Disulfoton-Sulfon, ausgedrückt als Disulfoton) 0,003 Fensulfothion (Su...

BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...obachtet den/die Namen des/der von ihm bevorzugten Bewerber(s) und die Reihenfolge zu vermerken hat; 5. das...

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)

BBauG § 15 Zurückstellung von Baugesuchen (Law)

...ossen, obwohl die Voraussetzungen gegeben sind, oder ist eine beschlossene Veränderungssperre noch nicht in Kraft getreten, hat die Baugenehmigungsbehörde auf Antrag der Gemeinde die Entscheidung über...

AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)

...otokolls zum Antarktis-Vertrag sowie den Vertragsparteien dieses Protokolls sind jährlich 1. eine Beschreibung der Verfahren nach den §§ 3 bi...

AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)

...on Strahleneinrichtungen, deren Beschleunigungsspannung für geladene Teilchen 5 kV nicht überschreitet, ist ohne Genehmigung, Registrierung, Anmeldung und Bauartzulassung erlaubt.

AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)

...onders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter gewerbsmäßig oder aus grobem Eigennutz ha...

BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)

...oder Ausdehnung des Disziplinarverfahrens, die Erhebung der Disziplinarklage, die Erhebung der Nachtragsdisziplinarklage oder die Anordnung oder Ausdehnung von Ermittlungen gegen Beamte auf Probe und ...

AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)

...orsätzlich oder grob fahrlässig handelt. (4) Ein Anspruch nach Absatz 1 oder 2 muss innerhalb einer Frist von zwei Monaten schriftlich geltend gemacht werden, es sei denn, die Tarifvertragsp...

ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

...ordnung Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts oder dem Vorsitzenden des Arbeitsgerichts oder, wenn mehrere Vorsitzende vorhanden sind, einem von ihnen ü...

ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten (Law)

...offen sind. (2) Im Rahmen des Absatzes 1 haben die Beschäftigten insbesondere Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transportmittel und sonstige Arbeitsmittel sowie Schutzvorrichtunge...