BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 506 — 510) Teil 1: Kriterien I. ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2608 - 2610; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

(1) Der Betreiber hat der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

(1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat nach Maßgabe des Satzes 2 1. interne Alarm- und Gefahrenabwehrplä...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist von den Personen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich angefordert werden. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für Vorhaben nach § 23c Satz 1 des Bunde...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 20 (zu § 39 Abs. 1) (Law)

( Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 35; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

(weggefallen)

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

(1) Die Leistungen richten sich nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalt...

SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

(1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, ...

SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

(1) Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, erhalten keine Leistungen. Hiervon kann im Einzelfall nur abgewichen werden, soweit dies wegen einer außergewöhnlichen No...

SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

...bis 4 festgesetzt worden sind, können von den Ländern als Mindestregelsätze festgesetzt werden. § 28 Absatz 4 Satz 4 und 5 gilt für die Festsetzung der Regelsätze nach den Sätzen 1 bis 4 entsprechend....

SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

(1) Um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine angemessene Alterssicherung zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach...

SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

(1) Schulden können nur übernommen werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfert...

SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

...bis 14. Mai, 2. vom 15. Juni bis 14. August, 3. vom 15. September bis 14. Novemb...

SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

Bei Schwangerschaft und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, ...

SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

Hilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.