SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...pruch auf eine befristete Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit, die am 30. Juni 2017 weiterhin geleistet wurde und ist der jeweilige Anspruch nach dem Ablauf der Frist von der jeweili...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...persönlichen Entgeltpunkt (Ost). Ist die Kindererziehungszeit nach Absatz 1 Nummer 1 in der knappschaftlichen Rentenversicherung berücksichtigt worden, wird der Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

Besteht für denselben Zeitraum Anspruch auf Leistungen nach den Vorschriften dieses Buches und auf solche nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets, werden die Leis...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

...Physiotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "..........

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

...ppstrecke und der Dreheigenschaften unter den gegebenen Bedingungen; iv) ...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...pass Passbuchinnenseiten 6 und 7 ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...Portion lt. Rezeptur *2) Menge lt. Rezeptur multipliziert mit herzustellender Portionszahl *3) hergestellte Portionszahl multipliziert mit 1,- M bzw. ...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...pbestimmung vorzunehmen, einen individuellen Dosierungsplan zu erstellen, die gemäß dem Dosierungsplan vorgegebenen Geräteeinstellungen vorzunehmen sowie technische Defekte der Geräte zu erkennen. Es ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...put des Kalzinierungsprozesses in t C(tief)out;Koks Kohlenstoff-Output des Kalzinierungsprozesses im Koks in t ...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...pazität von mehr als zehn Patronen hat. (2) Das Verbot des Schießsports mit Schusswaffen und Munition im Sinne der Anlage 2 Abschnitt 1 des Waffengeset...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...plan wirksam. Jedermann kann den Flächennutzungsplan, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung nach § 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Besc...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

...pezifische Wirkschwelle nach Satz 2 beträgt beim Fischei 3 Gramm pro Liter, bei Daphnien 2 Gramm pro Liter, bei Algen 0,7 Gramm pro Liter und bei Leuchtbakterien 15 Gramm pro Liter. Ferner darf der ko...

AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

...plan anzugeben. In den Fällen des Satzes 2 umfasst die Förderung vorbehaltlich § 2 Absatz 3 alle Maßnahmeabschnitte, die als Teile der im Fortbildungsplan genannten Fortbildungsprüfung anerkannt werde...

AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

...Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 1 beschäftigen. Werden Beschäftigte einem Dritten zur Arbeitsleistung überlassen, so gilt auch dieser als Arbeitgeber im Si...

BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

...Prüfzeichen vereinbart ist, geprüft worden ist und der nach dieser Prüfung keine Bearbeitung nach § 4 erfahren hat. Auf die Vornahme dieser Prüfung sind § 5 des Gesetzes sowie die §§ 1 bis 5 anzuwende...