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SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)
...verkaufte Essenmarken/ bestellte Gericht Gericht Essenportion...
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UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...V-Bestrahlungsgeräte durchzuführen, eine individuelle Hauttypbestimmung vorzunehmen, einen individuellen Dosierungsplan zu erstellen, die gemäß dem Dosierungsplan vorgegebenen Geräteeinstellungen vorz...
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WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)
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BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)
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ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)
...68) ...
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AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)
...verwaltungsamt kann auf Antrag eines anerkannten Schießsportverbandes Ausnahmen von den Verboten des Absatzes 1 zulassen, insbesondere wenn es sich um in national oder international bedeutenden Schieß...
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BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)
...vorschriften widerspricht. (3) Können Versagungsgründe nicht ausgeräumt werden, kann die höhere Verwaltungsbehörde räumliche oder sachliche Teile des Flächennutzungsplans von der Genehmigung...
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AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)
...Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedürfen der Zustimmung. ...
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AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)
...Verdünnungsstufe der im Bestimmungsverfahren festgesetzten Verdünnungsfolge, so ist die nächsthöhere Verdünnungsstufe als Korrekturwert zu verwenden. (5) Soweit in den Anhängen nichts andere...
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AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)
...vorbehaltlich Absatz 3 nur für die gezielte Vorbereitung auf ein Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 und nur für die Teilnahme an einer einzigen Maßnahme im Sinne dieses Gesetzes geleistet. Bes...
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AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)
...verhältnis sowie die Personen, deren Beschäftigungsverhältnis beendet ist. (2) Arbeitgeber (Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen) im Sinne dieses Abschnitts sind natürliche und jurist...
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BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)
...von der Behörde eines Staates, mit dem die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist, geprüft worden ist und der nach dieser Prüfung keine Bearbeitung nach § 4 erfahren hat. Auf die Vorn...
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BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)
...versicherung als Vollrente in Anspruch nimmt, sind auf sein Verlangen nach Erfüllung der Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzungen Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu gewähren. Fäl...
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BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)
...Verbrauchsmaterial können pauschal erstattet werden. Sonstige Kosten sind nur mit Zustimmung des Bundesministeriums der Verteidigung oder der von ihm bestimmten Stelle erstattungsfähig. (3) ...
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BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)
...verkehrsmeister oder Kraftverkehrsmeisterin, als Meister für Kraftverkehr oder Meisterin für Kraftverkehr oder eine entsprechende Fahrerfahrung, insbesondere als Fahrlehrer oder als Fahrlehrerin für L...
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EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)
...von Energieerzeugnissen vor der ersten Verwendung sowie die Entnahme von Energieerzeugnissen aus Waren der Abschnitte XVI und XVII der Kombinierten Nomenklatur, 4. ...
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DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)
...völkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden, 2. grausame oder sonst unmenschl...
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EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)
...vestment- und Beteiligungsgesellschaften im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 Buchstabe a oder c der Verordnung (EG) Nummer 139/2004 des Rates vom 20. Januar 2004 über die Kontrolle von Unternehmenszusamm...
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EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)
...Verpflichtungen nach § 5 entspricht. Betreiben Verpflichtete zu diesem Zweck eine oder mehrere Anlagen zur Erzeugung von Wärme oder Kälte aus Erneuerbaren Energien, so können sie von den Nachbarn verl...
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GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)
...von Garagen gelten die Anforderungen an Decken. (6) Untere Verkleidungen und Dämmschichten von Decken und Dächern über Garagen müssen 1. ...