SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

...bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sin...

SprengV 1 § 10 (Law)

...Belegmuster zum Verbleib zu überlassen. (3) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann das Ergebnis der Prüfung dem nach § 6 Abs. 2 des ...

StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

VwGO (XXXX) §§ 7 bis 8 (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 7 bis 8b (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

...bene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. Dasselbe gilt, wenn nach § 4 ein Feststellungsbescheid beanspru...

BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...7 in Kraft.

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

...bstabfertiger haben ihren Betrieb so einzurichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2) In der Flugplatzbenutzungsordnung k...

BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

...Betrag, bis zu dem eine Bausparkasse im Einzelfall Darlehen ohne Sicherheit nach § 7 Absatz 4 Nummer 2 und Darlehen gegen Abgabe einer Verpflichtungserklärung nach § 7 Absatz 4 Nummer 1 gewähren darf,...

AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

...Behörde auf Vorschlag der Altenpflegeschule oder der Altenpflegeschulen bestimmt. Jede Aufsichtsarbeit ist von zwei Fachprüferinnen oder Fachprüfern unabhängig voneinander zu benoten. Bei unterschiedl...

ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

...bescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

...bung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

...braucht, bearbeitet oder verarbeitet werden sollen; ist dieses Land nicht bekannt, so gilt als Bestimmungsland das letzte bekannte Land, in das die Waren verbracht werden sollen. (7) Als Bes...

BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

...bsätze 1 bis 4 gelten nicht bei Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und § 6a des Bundeskindergeldgesetzes. Bei den in Satz 1 bezeichneten Leistungen b...

BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

...bundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn sie ihrer Beschaffenheit, Zusammensetzung und Bezeichnung nach vo...

BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

...Beginn der Stimmabgabe hat der Wahlvorstand die als gültig anerkannten Vorschlagslisten bis zum Abschluss der Stimmabgabe in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). ...

BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

...Behörde zu desinfizieren oder mindestens zwei Monate zu lagern. Abweichend von den Sätzen 2 und 3 kann die zuständige Behörde kürzere Lagerzeiten genehmigen, wenn Belange der Seuchenbekämpfung nicht e...

EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

...be der Sachen, die sich im Gewahrsam des Schuldners befinden, im Wege der Zwangsvollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterab...

EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

...Beförderung zu leisten. Werden die Energieerzeugnisse über das Gebiet eines anderen Mitgliedstaats in ein anderes Steuerlager im Steuergebiet oder zu einem Begünstigten (§ 9c) im Steuergebiet beförder...

ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

...behörden über die Entscheidung der Europäischen Kommission nach Artikel 129 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder nach Artikel 52 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008.