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PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)
...ungsmitteilung und des Merkblatts sind für jede Anpassung zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund und dem Renten Service zu vereinbaren. (5) Einwendungen gegen die Anpassungsmitteilun...
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PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)
...ur auslesen und verarbeiten, soweit sie auf Grund internationaler Abkommen oder Einreisebestimmungen zur Mitwirkung an Kontrolltätigkeiten im internationalen Reiseverkehr und zur Übermittlung personen...
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SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)
...Urkunde nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Versender zuständigen Hauptzollamt zu leisten. (3) Das zuständige Hauptzollamt bestimmt die Höhe der Bürgschaftssumme und die H...
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PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)
...umme der auf diese Weise gewonnenen Zahl wird durch 3 geteilt. Die Gesamtnote wird bis auf die zweite Stelle hinter dem Komma errechnet. Sie lautet: "sehr gut" bei ...
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NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)
...ur Nachweisführung erforderlichen Erklärungen, Vermerke zum Fristablauf, Bestätigungen und Entscheidungen, Ausfertigungen, Ablichtungen, Anträge und Freistellungen als strukturierte Nachrichten unter ...
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TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)
...und Ordnung die in Nummer 1 bezeichneten Grundstücke, Räume und Einrichtungen und Fahrzeuge auch außerhalb der dort genannten Zeiten und auch dann, wenn sie zugleich Wohnzwecken dienen, zu betreten. D...
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UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)
...ung beteiligt, gelten für die Fortführung der Firma oder des Namens die Absätze 1 und 2 entsprechend. Eine Firma darf als Name einer Partnerschaftsgesellschaft nur unter den Voraussetzungen des § 2 Ab...
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VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)
...ur Gewährung des Zugangs nach § 17 Zusatzverpflichtete hat gemäß Artikel 6 des Zusatzprotokolls die folgenden Tätigkeiten der Inspektoren der Organisation zu dulden und deren Durchführung zu unterstüt...
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TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)
...utz-Schlachtverordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.
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WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)
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BörsZulV § 8 Druckausstattung der Wertpapiere (Law)
...uckausstattung der Wertpapiere in ausgedruckten Einzelurkunden muß einen ausreichenden Schutz vor Fälschung bieten und eine sichere und leichte Abwicklung des Wertpapierverkehrs ermöglichen. Für Wertp...
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BauPÜAnO § 8 Bauvorlagen für Typengenehmigungen (Law)
...uf Erteilung der Typengenehmigung nach § 73 BauO brauchen nur die in § 1 Abs. 1 Ziffern 2., 3. und 4. genannten Bauvorlagen beigefügt zu werden. (2) Die Bauvorlagen sind in dreifacher Ausfer...
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ALG § 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)
...ussetzungen des § 10 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch vorliegen. (2) Für die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe gilt § 11 des Sechsten Buches Sozialgese...
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AltholzV § 8 Inverkehrbringen von Altholz (Law)
...um Zwecke der stofflichen und energetischen Verwertung nur in den Verkehr gebracht werden, um es einer Altholzbehandlungsanlage zuzuführen, in der die Anforderungen nach den §§ 3, 5 bis 7 und 12 einge...
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AtVfV § 8 Gegenstand und Zweck (Law)
...ungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Zulassungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu erläut...
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BBauG § 8 Zweck des Bebauungsplans (Law)
...uungsplan ausreicht, um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen. (3) Mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans kann gleichzeitig auch der Flächennutzungsp...
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BBodSchG § 8 Werte und Anforderungen (Law)
...urch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus § 7 ergebenden Pflichten sowie zur Festlegung von Anforderungen an die damit verbundene Untersuchung und Bewertung von F...
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ArbSchG § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber (Law)
...urchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die...
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BeschussV § 8 Überlassung von Prüfhilfsmitteln (Law)
...ung von Gebrauchsmunition, bei Böllern von Kartuschen, Hülsen und Zündmitteln verlangen. (2) Zur Prüfung der Austauschläufe kann die zuständige Behörde vom Antragsteller die Überlassung der ...
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BestAusbV § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2007 in Kraft.