• BrennO 1998 § 63 (Law)

  (1) Der Brennereibesitzer hat die als Teile der Betriebseinrichtung angemeldeten Geräte und Gefäße mit der Nummer und, soweit sie geeicht oder vermessen sind, mit dem Raumgehalt in Übereinstimmung mit...

• BrennO 1998 § 72 (Law)

  ...§§ 80 bis 83a und teilweise §§ 84 bis 108). Wenn auf andere Weise als durch Abtrieb Branntwein gewonnen wird, bestimmt das Hauptzollamt die Sicherungsmaßnahmen im Einvernehmen mit dem Bundesmonopolamt...

• BrennO 1998 § 79 (Law)

  ...§ 74) sowie Teile von ihnen sind miteinander sowie mit Werkstücken durch Hartlöten, Schweißen, Nieten, Verschraubungen (z.B. Ineinanderschrauben, Verwendung von Gewindemuffen, Konusverschraubungen ode...

• BrennO 1998 § 86 (Law)

  (1) Als Branntweinpumpen innerhalb der Branntweingewinnungs- und Branntweinreinigungsanlagen sind Flügelpumpen, Membranpumpen, Heber oder Dampfstrahlpumpen zu verwenden. Andere Pumpen sind mit Genehmi...

• BrennO 1998 § 88 (Law)

  ...§ 77) entsprechen. (3) Hähne müssen so eingerichtet sein, daß sich ihre Stellung sofort deutlich erkennen läßt.

• BrennO 1998 § 90 (Law)

  ...§ 85 Abs. 2) die Unreinigkeiten des Branntweins nicht vollständig zurückhalten können, kann das Bundesmonopolamt zur mechanischen Reinigung des Branntweins fordern, daß Klärgefäße in die Branntweinlei...

• BrennO 1998 § 95 (Law)

  (1) Die Abbrennstoffe (Maische oder sonstige vergorene Stoffe wie Würze, Lauge, Wein) sind dem Rohbrenngerät durch ein Rohr (Sauermaischerohr) zuzuführen, das bis fast auf den Boden des Brenngeräts od...

• BrennO 1998 § 116b (Law)

  ...§ 116a Abs. 1 Nrn. 1 bis 8 genannten Gründen eingetreten oder wenn im Fall des § 116a Abs. 1 Nr. 9 die Tat nicht unter erschwerenden Umständen begangen worden ist und ihre Folgen nicht erheblich sind....

• BrennO 1998 § 125a (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 129 (Law)

  (1) Das Probebrennen und der Abtrieb von Maischeproben oder Stoffproben ist nach der vom Bundesmonopolamt herausgegebenen Anleitung auszuführen. (2) Die Ermittlungen nach Absatz 1 sind von d...

• BrennO 1998 § 131 (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 134 (Law)

  ...§ 137) beizufügen. Außerdem ist anzugeben, aus welchen Stoffen Branntwein gewonnen und welche Betriebsweise angewendet werden soll. Ist ein Wechsel der Stoffe oder der Betriebsweise beabsichtigt, so i...

• BrennO 1998 § 136 (Law)

  ...§ 135 Abs. 1 ist mit dem Brennereibesitzer eine Verhandlung aufzunehmen. Werden andere oder neue Sicherungsmaßnahmen erforderlich, so ist eine Nachtragsverhandlung aufzunehmen.

• BrennO 1998 § 138 (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 140 (Law)

  ...§ 50 Nr. 1) bereitet und vergoren werden. Die Behandlung der Maische während der Gärung unterliegt keinen Beschränkungen.

• BrennO 1998 § 145 (Law)

  Zur Untersuchung von Proben können Brennvorrichtungen ohne amtlichen Verschluß unter folgenden Bedingungen benutzt werden: a) De...

• BrennO 1998 § 153 (Law)

  ...§ 115 Abs. 2 unter c). Unter Umständen ist unabgefertigter Branntwein abzunehmen oder seine Weingeistmenge nach § 192 Abs. 3 zu ermitteln. (2) Über das Ergebnis der Ermittlungen und die getr...

• BrennO 1998 § 155 (Law)

  ...§ 137 gilt entsprechend. (2) Hefenährpräparate dürfen nicht verwendet werden.

• BrennO 1998 § 161 (Law)

  ...§ 381 Abs. 1 Nr. 1 der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig einer Vorschrift des Absatzes 1 oder des Absatzes 4 Satz 1 oder 2 über die Aufbewahrung der Rohstoffe oder Kennzeichnun...

• BrennO 1998 § 162 (Law)

  ...§ 139 und des § 140 Satz 1 über die Maischfrist sowie über die Bereitung und Gärung der Maische sind entsprechend anzuwenden. Es darf nur zu den in der Brenngenehmigung angegebenen Zeiten gemaischt we...