SchfHwG § 45 Anwendungsbestimmungen (Law)

§ 12a ist ab dem 1. Januar 2018 anzuwenden.

SEBG § 45 Strafvorschriften (Law)

...§ 41 Abs. 2, auch in Verbindung mit Abs. 4, ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis verwertet oder 2. entgegen § 43 Satz 1 ein...

WehrPflG § 45 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 3 sich nicht oder nicht rechtzeitig meldet, 4. entgegen § 24 Absatz 6 Satz 1 Nummer 5 einen dort genannten Besch...

VwGO § 45 (Law)

Das Verwaltungsgericht entscheidet im ersten Rechtszug über alle Streitigkeiten, für die der Verwaltungsrechtsweg offensteht.

SGG § 45 (Law)

...§ 46) für die Dauer von fünf Jahren berufen; sie sind in angemessenem Verhältnis unter billiger Berücksichtigung der Minderheiten aus den Vorschlagslisten zu entnehmen. Das Bundesministerium für Arbei...

BJagdG § 45 (Law)

(weggefallen)

EBRG § 45 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 29 Absatz 1 oder § 30 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 1 den Europäischen Betriebsrat oder den Ausschuss nach § 26 nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder...

EnergieStG § 45 Begriffsbestimmung (Law)

Die Steuerentlastung im Sinne dieses Gesetzes umfasst den Erlass, die Erstattung und die Vergütung einer entstandenen Steuer.

BRüG § 45 (Law)

(1) Ansprüche nach diesem Gesetz werden nicht befriedigt, solange der Berechtigte seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt in Gebieten hat, mit deren Regierungen die Bundesrepublik Deutschland keine ...

RÜG § 45 (Law)

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SeelotG § 45 (Law)

(1) Für die Bereitstellung der Lotseinrichtungen werden für ein Schiff, das ein Seelotsrevier befährt, Abgaben (Lotsabgaben) erhoben. Für die Leistungen der Seelotsen ist ein Entgelt einschließlich de...

SchRegDV § 45 (Law)

(1) Das Registergericht hat auf dem Eichschein die Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister zu vermerken. In dem Vermerk sind die Nummer des Registerblatts, das Datum der Eintragung und der Heima...

TierSchNutztV § 45 Übergangsregelungen (Law)

...§ 32 Absatz 3 Nummer 2 und Spalten- oder Lochweiten nach § 32 Absatz 3 Nummer 2 aufweist und mindestens ein Drittel der uneingeschränkt nutzbaren Bodenfläche nach § 33 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 oder § ...

VerschG § 45 (Law)

...§ 2 eingeleiteten Aufgebotsverfahren angestellt sind, daß der Tod nach den Umständen nicht zweifelhaft ist, so ist das Verfahren nach den §§ 39 bis 44 fortzusetzen. (2) Der Antrag auf Todese...

StUG § 45 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 7 Abs. 3 eine Anzeige nicht oder nicht rechtzeitig erstattet, 2. entgegen § 9 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Unterlagen oder Kop...

StVollzG § 45 Ausfallentschädigung (Law)

(zukünftig in Kraft)

WoEigG § 45 Zustellung (Law)

...§ 48 Abs. 1 Satz 1 beizuladen sind, es sei denn, dass er als Gegner der Wohnungseigentümer an dem Verfahren beteiligt ist oder aufgrund des Streitgegenstandes die Gefahr besteht, der Verwalter werde d...

ZVG § 45 (Law)

...§ 10 Abs. 1 Nr. 2 sind bei der Anmeldung durch einen entsprechenden Titel oder durch die Niederschrift der Beschlüsse der Wohnungseigentümer einschließlich ihrer Anlagen oder in sonst geeigneter Weise...

ZFdG § 45 Strafvorschriften (Law)

...§ 23e eine Mitteilung macht.

BörsG 2007 (XXXX) §§ 44 bis 47 (Law)