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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 3/17, 1 VR 3/17 (1 A 4/17) (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG) oder als subsidiär Schutzberechtigter (§ 60 Abs. 2 AufenthG) vorliegen, als auch die Prüfung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 17/10 (Urteil)
...§ 26 Abs. 4 AufenthG die Zeit des Besitzes einer Aufenthaltsbefugnis oder Duldung vor dem 1. Januar 2005 angerechnet. Ferner wird gemäß § 26 Abs. 4 Satz 3 AufenthG - abweichend von § 55 Abs. 3 AsylVfG...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 16/17 (Urteil)
...5.14 - Buchholz 402.242 § 5 AufenthG Nr. 16 Rn. 19 zu § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG und vom 17. Dezember 2015 - 1 C 31.14 - BVerwGE 153, 353 Rn. 20 ff. zu § 10 Abs. 1 AufenthG). ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 11/10 (Urteil)
...§ 17 Abs. 1 AuslG 1990 - die in Art. 6 Abs. 1 GG enthaltenen aufenthaltsrechtlichen Rechtswirkungen nachgezeichnet (BTDrucks 15/420 S. 80 f. zu § 27 AufenthG und BTDrucks 11/6321 S. 60 zu § 17 Abs. 1 ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 B 25/11, 10 B 25/11, 10 PKH 17/11 (Urteil)
...§ 60 Abs. 2 ff. AufenthG. Denn das Berufungsgericht stützt seine Ablehnung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 2 AufenthG darauf, dass keine Anhaltspunkte dafür bestünden, dass die Kläger einem S...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 26/12 (Urteil)
...5 abgelehnt und festgestellt, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG und Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG nicht vorliegen. Dem Kläger wurde die Abschiebung in die Türkei ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 2/15 (Urteil)
...§ 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG tragen, nicht getroffen, so dass der Senat die Frage, ob sich die Berufungsentscheidung aus anderen Gründen als richtig erweist (§ 144 Abs. 4 VwGO), nicht abschließend bean...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 21/14, 1 B 21/14 (1 C 36/14) (Urteil)
...§ 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG vorliegt, auf die Kriterien des § 60 Abs. 7 AufenthG zurückgegriffen werden kann. 3 ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 9/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG vorliegen (Nr. 1 des Bescheids), und stellte fest, dass die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG (Nr. 2 des Bescheids) und Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG (Nr...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 15/11 (Urteil)
...§ 101 Abs. 1 Satz 2 AufenthG als Niederlassungserlaubnis fortgegolten hat, ist im Jahre 2005 gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG - zuvor § 44 Abs. 1 Nr. 3 AuslG - erloschen. Der Kläger hat die ihm von de...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 7/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG) oder als subsidiär Schutzberechtigter (§ 60 Abs. 2 AufenthG) vorliegen, als auch die Prüfung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 3/16 (Urteil)
...§ 56 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 AufenthG. Nach § 56 Abs. 1 Satz 1 AufenthG unterliegt ein Ausländer, gegen den - wie hier - eine Ausweisungsverfügung aufgrund eines Ausweisungsinteresses nach § 54 Abs. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 A 16/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG) oder in Anknüpfung an den subsidiären Schutz (§ 60 Abs. 2 AufenthG) vorliegen, als auch die Prüfung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG. Wird im gerich...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 B 10/13 (Urteil)
...§ 58 Abs. 1 und § 59 Abs. 1 AufenthG genannten Abschiebungsvoraussetzungen nicht vorlägen, Abschiebungsverbote gemäß § 60 AufenthG entgegenstünden oder Vollstreckungshindernisse gemäß § 60a Abs. 2 Sat...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 10/11 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG (jetzt: § 3 Abs. 1 AsylVfG i.V.m. § 60 Abs. 1 AufenthG) festzustellen. Das Bundesamt kam der - seit 4. Januar 2005 rechtskräftigen - Verpflichtung mit Bescheid vom 13. Januar 2005 na...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 12/12 (Urteil)
...§ 6 Abs. 3 AufenthG). Das ergibt sich aus § 4 Abs. 1 Satz 1 AufenthG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 15. März 2001 (ABl EG Nr. L 81 S. 1) - EG-VisaVO - und deren An...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 21/17 (Urteil)
...§ 66 Abs. 1 und § 67 Abs. 1 und 3 AufenthG. Nach § 66 Abs. 1 AufenthG hat der Ausländer u.a. die Kosten zu tragen, die im Zusammenhang mit der Durchsetzung einer Abschiebung entstehen. Den Umfang der ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 VR 12/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 1 AufenthG) oder als subsidiär Schutzberechtigter (§ 60 Abs. 2 AufenthG) vorliegen, als auch die Prüfung nationaler Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 und 7 AufenthG. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 17/09 (Urteil)
...§ 55 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG verwirklicht hat und deshalb die Regelerteilungsvoraussetzung nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG, von der beim Familiennachzug gemäß § 27 Abs. 3 Satz 2 AufenthG im Rahmen des be...
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EuGH-Vorlage vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 2/17 (Urteil)
...§ 60 Abs. 5 AufenthG). Besteht ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG, "soll" dem Ausländer nach § 25 Abs. 3 Satz 1 AufenthG von der Ausländerbehörde eine (humanitäre) A...