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SGB 5 § 116 Ambulante Behandlung durch Krankenhausärzte (Law)
...111 Absatz 2 besteht, oder nach § 119b Absatz 1 Satz 3 oder 4 in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig sind, können, soweit sie über eine abgeschlossene Weiterbildung verfügen, mit Zustimmung des ...
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ZPO § 116 Partei kraft Amtes; juristische Person; parteifähige Vereinigung (Law)
...lassung der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung allgemeinen Interessen zuwiderlaufen würde. § 114 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 ist anzuwen...
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OWiG 1968 § 116 Öffentliche Aufforderung zu Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1) Ordnungswidrig handelt, wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften, Ton- oder Bildträgern, Datenspeichern, Abbildungen oder Darstellungen zu einer mit Geldbuße bedroht...
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BTGO 1980 § 116 Plenarprotokolle (Law)
...1) Über jede Sitzung wird ein Stenographischer Bericht (Plenarprotokoll) angefertigt. (2) Die Plenarprotokolle werden an die Mitglieder des Bundestages verteilt. (3) Alle anderen A...
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UmwG 1995 § 116 Beschlüsse der obersten Vertretungen (Law)
...1) Die Satzung des neuen Rechtsträgers und die Bestellung seiner Aufsichtsratsmitglieder bedürfen der Zustimmung der übertragenden Vereine durch Verschmelzungsbeschlüsse. § 76 Abs. 2 und § 112 Abs. 3 ...
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SGB 6 § 116 Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe (Law)
...lich für denselben Zeitraum der Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit festgestellt, gilt dieser Anspruch bis zur Höhe des gezahlten Übergangsgeldes als erfüllt. Übersteigt das Üb...
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StBerG § 116 Antrag des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten auf Einleitung des berufsgerichtlichen Verfahrens (Law)
...len. Wird in den Gründen eine schuldhafte Pflichtverletzung festgestellt, das berufsgerichtliche Verfahren aber nicht eingeleitet, oder wird offengelassen, ob eine schuldhafte Pflichtverletzung vorlie...
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SGB 4 § 116 Übergangsregelungen für bestehende Wertguthaben (Law)
...1) Wertguthaben für Beschäftigte, die am 1. Januar 2009 abweichend von § 7d Absatz 1 als Zeitguthaben geführt werden, können als Zeitguthaben oder als Entgeltguthaben geführt...
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SVWO 1997 Anlage 10 (zu § 41 Abs. 1) (Law)
...lle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 24 u. 25; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)
...lle: BGBl. I 2014, 1671 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprech...
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ViehVerkV 2007 Anlage 10 (zu § 36 Absatz 1) (Law)
...lle: BGBl. I 2010, 232) für Schafe ...
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SGB 9 § 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Law)
...lungen für gleichgestellte behinderte Menschen werden nach dem Widerruf oder der Rücknahme der Gleichstellung nicht mehr angewendet. Der Widerruf der Gleichstellung ist zulässig, wenn die Voraussetzun...
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BEGDV 1 Anlage 1 (zu § 10 der 1. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)
...1.12.1970 12 115 15 108 21 738 29 995 bis 31.12.1971 ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 8b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 9) (Law)
...100 mm
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MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)
...lbare Einbringung von Substanzen und Flüssigkeiten in den Blutkreislauf unter potentiellem Druckaufbau, wobei die Substanzen und Flüssigkeiten auch aufbereitete oder speziell behandelte körpereigene s...
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BImSchV 10 2010 Anlage 2a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...lle: BGBl. I 2014, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm
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BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
...lle: BGBl. I 2010, 1859) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)
...lle: BGBl. I 2010, 1859) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)
...lle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 2b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...lle: BGBl. I 2014, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm