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GBVfg § 11 (Law)
...t nachträglich eintritt. (7) In der Spalte 10 werden die in den Spalten 3, 4 und 6, 7 eingetragenen Vermerke gelöscht. (8) Bei Eintragungen in den Spalten 7 und 10 ist in den Spalt...
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GlasappAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...
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GrdstVG § 11 (Law)
...timmten Frist 1. die Vertragsparteien einzelne Vertragsbestimmungen, denen Bedenken aus einem der in § 9 aufgeführten Tatbestände entgegenste...
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HotelMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...1. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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HwO § 11 (Law)
...t dem Gewerbetreibenden die beabsichtigte Eintragung in die Handwerksrolle gegen Empfangsbescheinigung mitzuteilen; gleichzeitig und in gleicher Weise hat sie dies der Industrie- und Handelskammer mit...
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GenRegV § 11 (weggefallen) (Law)
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KOVErstV § 11 (Law)
...1950 (Bundesgesetzbl. S. 765) die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Versorgungskrankenanstalten prüfen. (3) Wird bei den Prüfungen eine Unrichtigkeit festgestellt...
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ITKTAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...10 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in Anlage 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...
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KHBV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...tzes zum Handelsgesetzbuch enthaltenen Übergangsregelungen entsprechend. Artikel 66 Abs. 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch gilt entsprechend. (2) § 1 Absatz 3, § 10 Numm...
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MaschFüAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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MontanMitbestGErgG § 11 (Law)
...tsrat ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder, aus denen er nach diesem Gesetz oder der Satzung insgesamt zu bestehen hat, an der Beschlußfassung teilnimmt. § 108 Abs. 2 Satz 4 de...
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LeichtflBAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...
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LMEV § 11 Schiffsausrüster (Law)
...tteln nach § 9 Absatz 1 ausrüstet (Schiffsausrüster), hat seinen Betrieb zu diesem Zweck von der zuständigen Behörde nach § 12 Absatz 2 registrieren zu lassen. Wer einen Betrieb nach Satz 1 betreibt, ...
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LuftVG § 11 (Law)
...t des § 14 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gilt für Flugplätze entsprechend.
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RestMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...1. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.
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PartG § 11 Vorstand (Law)
...ten Mitglieder darf ein Fünftel der Gesamtzahl der Vorstandsmitglieder nicht übersteigen. Vorsitzender und Schatzmeister einer Partei dürfen nicht in einer der Partei nahestehenden politischen Stiftun...
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UAGZVV § 11 (Law)
...ttreten)
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UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)
...tände entfallen, die bereits seit dem 1. Januar 1940 zum Betriebsvermögen des Geldinstituts gehört haben. (3) Bei dem Ansatz der Einrichtungsgegenstände nach Absatz 2 sind festeingebaute Tre...
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WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)
...tigten, die am Wahltag seit mindestens sechs Monaten in der Werkstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereich werden angerechnet. ...
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VermG § 11 Grundsatz (Law)
...1 Satz 6 des Entschädigungsgesetzes gewährt. (6) Ist für Kontoguthaben oder sonstige privatrechtliche geldwerte Ansprüche, die unter staatlicher Verwaltung standen und zum 1. Juli 1990 auf D...