ViehVerkV 2007 Anlage 7 (zu § 30 Absatz 1 und § 31) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 228) ...

PharmAusbV 2009 § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll zum Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten 18 Ausbildungsmona...

ScheckG Art 17 (Law)

...1) Das Indossament überträgt alle Rechte aus dem Scheck. (2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber 1. das ...

WG Art 17 (Law)

Wer aus dem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen...

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

...1 Absatz 1 einschließlich des für die Verbrennung dieser Stoffe zusätzlich benötigten Brennstoffs entsteht. Beträgt der zulässige Anteil der Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 weniger als 10 Prozen...

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

Wärme, die in Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen entsteht und die nicht an Dritte abgegeben wird, ist in Anlagen des Betreibers zu nutzen, soweit dies nach Art und Standort dieser Anlage...

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...1 Nummer 3 oder, bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 16 Absatz 6, nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder Anlage 3 Nummer 2.1, 2.2, 3.1 bis 3.6 sowie 4.1 und 4.2 festgelegten Anforderungen erfüllt ...

TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

TierpflMstrV 2009 Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum  ...

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

...10, ab dem 1. Januar 2016, 2. die Anforderungen nach § 10 ab dem 1. Januar 2019. (2) Bei be...

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...1 Absatz 1, die auf dem Gelände befindlichen Vorbehandlungsanlagen, das Zufuhrsystem für Abfälle und Stoffe nach § 1 Absatz 1, für Brennstoffe und Luft, der Kessel, die Abgasbehandlungsanlagen, die au...

BImSchV 17 2013 § 16 Kontinuierliche Messungen (Law)

...1 Nummer 1 in Verbindung mit Satz 2 gilt nicht, soweit Emissionen einzelner Stoffe nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 oder nach Nummer 2.1, 2.3, 3.1 bis 3.5 sowie 4.1 der Anlage 3 nachweislich auszuschließen ...

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

...1. die Ergebnisse der Emissionsmessungen, 2. einen Vergleich der Ergebnisse der Emissionsmessungen mit den Em...

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...1 Satz 1, § 5 Absatz 1, § 5 Absatz 4, § 6 Absatz 1, 2, 3, 8 oder Absatz 9 Satz 1, § 7 Absatz 1, 2 oder Absatz 3, § 8 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 13 Satz 1 oder Satz 2, § 24 Absatz 4 Satz 1 oder S...

KrW/AbfMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

PapIndMeistPrV 2005 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ....................................... ...

SchuhfIndMeistPrV 2013 Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Da...