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ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
...kataster zuständigen Stellen, die Finanzbehörden, die für die Gebäudebrandschutzversicherung zuständigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder die Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe den...
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FRG Anlage 10 (Law)
...klassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe ...
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ScheckG Art 10 (Law)
...k Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Gru...
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BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...kehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach Anhörung der beteiligten Kreise auf Grund des § 38 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgeset...
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BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...10 12 41, 2710 12 45, 2710 12 49, 2710 12 51 oder 2710 12 59 der Kombinierten Nomenklatur fällt und 2. zum Betrieb von Fahrzeugverbrennungsm...
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BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
...Kraftstoffe, die betriebsintern zu Forschungs- und Erprobungszwecken verwandt und nicht über öffentliche Tankstellen in den Verkehr gebracht werden und die keine schädlichen Umwelteinwirkungen erwarte...
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BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Kraftstoff in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 2 Absatz 2 Chlor- oder Bromverbindungen als Zusatz zu Kraftstoffen in den V...
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BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)
...k x -- mg/cbm Q Hierin bedeuten: ...
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TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)
...Kenntnisse in Bezug auf Infrastruktur oder regelmäßige Überprüfung von Kenntnissen ...
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BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)
...kraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Ju...
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BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)
...Kraft- oder Brennstoffe, die aus Erdöl gewonnen werden, gelten nicht für Kraft- oder Brennstoffe zur Verwendung auf Kriegsschiffen und anderen zu militärischen Zwecken eingesetzten Schiffen.
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BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)
...klärung zusätzlich Angaben des Lieferanten über die gelieferte Menge enthalten. Für die Erklärung ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 9 zu verwenden. Die zuständige Behörde kann dem Auskunftsp...
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AltPflG § 11 (Law)
...keit der Niederlassung sowie darüber anzufordern, dass keine berufsbezogenen disziplinarischen oder strafrechtlichen Sanktionen vorliegen. Auf Anforderung der zuständigen Behörden eines Vertragsstaate...
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BADV § 11 Konsultation (Law)
...Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betriebsrates des Flugplatzunternehmers und der Luftfahr...
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BApO § 11 (Law)
...kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs erteilt werden, wenn mit dem Antrag dargelegt wird, dass im Hinblick auf die beabsichtigte Ausübung des Apothekerberufs ...
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AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)
...ktätigen und einzelnen Personen aus der Bevölkerung werden vom Präsidenten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt. Diese dürfen nicht überschritten werden. (2...
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AtVfV § 11 Verlegung (Law)
...kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermins sind zum frühestmöglichen ...
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AujeszkKrV § 11 (Law)
...kyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizootiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Schweine der Gehöfte oder sonstigen Standorte, ...
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AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)
...kann auf Antrag Ausnahmen von den §§ 4 und 5 für Anbaumaterial genehmigen, das für wissenschaftliche Zwecke, für Züchtungs- und Ausstellungszwecke oder zur Erhaltung der genetischen Vielfalt bestimmt ...