HdlRegVfg § 39 (Law)

Die Abteilungen A und B werden in getrennten Registern nach den beigegebenen Mustern geführt.

GewO § 39 (Law)

(weggefallen)

LuftBO § 39 Anzeigepflicht (Law)

Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß beim Flugbetrieb festgestellte Mängel der Bodeneinrichtungen und -dienste unverzüglich der zuständigen Stelle aufgezeigt werden.

LuftVZO § 39 Genehmigungsbehörde (Law)

...as Gelände liegt. (2) Erstreckt sich das Gelände oder der Bauschutzbereich auf mehrere Länder, so ist Genehmigungsbehörde und Luftfahrtbehörde nach den Vorschriften des Luftverkehrsgesetzes ...

MPG § 39 Ausnahmen (Law)

...as Bundesministerium der Verteidigung stellt sicher, dass Qualität, Leistung und Sicherheit der Medizinprodukte gewährleistet sind. Satz 1 gilt entsprechend für Medizinprodukte, die zum Zweck des Zivi...

LBG § 39 (Law)

...as von der Enteignung betroffene Grundstück nach Größe, grundbuchmäßiger, katastermäßiger oder sonst üblicher Bezeichnung angegeben werden; im Fall der Enteignung eines Grundstücksteils ist bei der Be...

ZVG § 39 (Law)

...as Gericht bestimmten elektronischen Informations- und Kommunikationssystem öffentlich bekanntgemacht werden. (2) Hat das Grundstück nur einen geringen Wert, so kann das Gericht anordnen, da...

WpHG § 39 Bußgeldvorschriften (Law)

...11 Absatz 1 nicht gewährleistet, dass ein dort genanntes Verfahren oder eine dort genannte Vorkehrung besteht, 7. entgegen Artikel 11 Absatz...

ZÄPrO § 39 (Law)

Zu der Abschlußprüfung ist den Studierenden der Zahnheilkunde der Zutritt gestattet, die die zahnärztliche Vorprüfung vollständig bestanden haben. Außerdem steht jedem Lehrer in der medizinischen Faku...

RennwLottGABest § 39 (Law)

Die Finanzämter können die Steuer auf Antrag über den Zeitpunkt hinaus, in dem mit dem Losabsatze begonnen werden soll, stunden ( § 105 AO). Die Stundung soll in ...

OrthV § 39 (Law)

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SÜG § 39 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

SchiedsG § 39 (Law)

...as Ordnungsgeld abgelaufen ist und der Bescheid nicht angefochten worden ist, oder die Anfechtung erfolglos geblieben ist. (2) Die Bescheinigung ist von der Schiedsperson zu unter...

SchRG § 39 (Law)

...as Schiff in solcher Weise ein, daß eine die Sicherheit der Schiffshypothek gefährdende Verschlechterung des Schiffs oder seiner Einrichtungen zu besorgen ist, oder unterläßt er die erforderlichen Vor...

PStG § 39 Ehefähigkeitszeugnis (Law)

...as Standesamt I in Berlin zuständig. (2) Das Ehefähigkeitszeugnis darf nur ausgestellt werden, wenn der beabsichtigten Eheschließung ein Ehehindernis nach deutschem Recht nicht entgegensteht...

PStV § 39 (weggefallen) (Law)

UErgG § 39 (Law)

...assen, wenn das Institut geltend macht, daß ihm die Zahlung der Zinsen nicht zuzumuten ist. (4) Zahlungen, die nach Absatz 1 geleistet werden, sind für den Rückkauf von Ausgleichsforderungen...

WoEigG § 39 Zwangsversteigerung (Law)

...ast die Zwangsversteigerung in das Grundstück betreibt. (2) Eine Vereinbarung gemäß Absatz 1 bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung derjenigen, denen eine dem Dauerwohnrecht im Range vor...

VSVgV § 39 Bekanntmachung (Law)

(1) Der Auftragnehmer veröffentlicht seine Absicht, einen Unterauftrag zu vergeben, in Form einer Bekanntmachung. Die Bekanntmachung enthält zumindest die in Anhang V der Richtlinie 2009/81/EG aufgefü...

BSV 1994 § 11 Durchschnittsverdienste der Anlage 14 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (Law)

(1) Die Tabellen 1 bis 23 der Anlage 14 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch werden für das Jahr 1992 um die folgenden endgültigen Werte ergänzt: ...