• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...rthin zurückkehrt, wird eine Grenzgängerkarte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten im Bundesgebiet erteilt. Die Grenzgängerkarte kann bei der erstmaligen Erteilung bis zu einer Gültigkeitsdauer von zw...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...r in Anlage 3 aufgeführten Methoden durch die Bundesnetzagentur sind Vertreter der betroffenen Wirtschaftskreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. Ergeben sich auf Grund rechtskräftiger gerich...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...rüfung ist durch die Behördenleiterin oder den Behördenleiter oder durch eine Vertreterin oder einen Vertreter anzuordnen. Sie darf nur angeordnet werden, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorlieg...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...rbringen von Schweinen aus dem gefährdeten Gebiet, außer zur unverzüglichen Tötung, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Brucellose erforderlich ist. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...rscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Be...

• GBO § 12 (Law)

  ...rundbücher und Grundakten sowie über die Erteilung von Abschriften aus Grundbüchern und Grundakten ist ein Protokoll zu führen. Dem Eigentümer des betroffenen Grundstücks oder dem Inhaber eines grunds...

• FlRV § 12 (Law)

  ...r Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium der Verteidigung; 2. für die anderen in § 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsg...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...rksam gegen den Zutritt Dritter abzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der Untersuchungsführer in enger Zusammenarbei...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...rtschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 4. betriebswirtschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, Organisation und Informatio...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...rkung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...

• KSVG § 12 (Law)

  ...ragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung für das folgende Kalenderjahr zu melden. Die Künstlersozialkasse schätzt die Höhe des Arbeitseinkommens, wenn der Versicherte trotz Aufforder...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...rson nach § 8 Nummer 3 Angehöriger einer Person im Sinne des Absatzes 2 Nummer 3, 4 oder 5, ist dies anzugeben. Angehörige im Sinne dieser Vorschrift sind die in § 20 Absatz 5 des Verwaltungsverfahren...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...rsuchens der für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständigen Behörde verweigert wird. Ist die fachliche Beurteilung innerhalb dieser Frist wegen des Ausmaßes der erforderlichen Prüfungen nicht mögl...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...ränderung ihrer Lage gesichert sind. (3) Der Fahrweg kann ein-, doppel- oder mehrspurig sein.

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...reichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.