• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...12 Sonstige Pflichten Dritter Abschnitt Behördenpflichten ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...ragener Firmensitz und vollständige Anschrift des Betreibers, 3. Name und Funktion der für den Betriebsbereich verantwortlichen Person, fall...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ratenen Prozessen, auch bei Lagerung in einer Anlage innerhalb des Betriebsbereichs, anfallen, und zwar in Mengen, die die in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  (1) Der Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vo...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...ragraphen zusammenfassen, sofern alle Anforderungen dieses Paragraphen beachtet werden. (4) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde den Sicherheitsbericht nach den Absätzen 1 und 2 unbesch...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  (1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...rahlenschutzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie...

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...raussetzungen weiterhin vorliegen. (2) Staatsangehörigen der Schweiz wird unter den Voraussetzungen und zu den Bedingungen eine Grenzgängerkarte ausgestellt und verlängert, die in...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...rameter nach § 13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absatz 2 ergibt...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...ragen werden. Die Anordnung ist auf sechs Monate zu befristen. Ist für die Durchführung der Eignungsprüfung die Mitwirkung eines Unternehmens, das Telekommunikationsdienste anbietet, erforderlich, gel...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...raft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...ranstaltungen, Versteigerungen und Märkte von Schweinen sowie ähnliche Veranstaltungen; 2. ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...raft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...ragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit es nicht von diesem sofort widerrufen oder berichtigt wird.

• GBO § 12 (Law)

  ...ragung Bezug genommen ist, sowie von den noch nicht erledigten Eintragungsanträgen. (2) Soweit die Einsicht des Grundbuchs, der im Absatz 1 bezeichneten Urkunden und der noch nicht erledigte...

• FlRV § 12 (Law)

  Flaggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bund...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...rafverfolgungsbehörde. (2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) dur...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...raft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...ratung einschließlich Flugmeteorologie, 3. Geografie, 4. meteorologische Messver...