UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

...und 3 entsprechend. (6) Die Bundesregierung kann nach Anhörung des Umweltgutachterausschusses durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, ...

AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

...und 2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbes...

BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

...und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...

CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

...undeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Ve...

InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

...und 135 des Kapitalanlagegesetzbuchs und der Besteuerungsgrundlagen nach § 5.

PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)

(1) Zuständig für die Eheschließung ist jedes deutsche Standesamt. (2) Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhaft...

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BEGDV 2 Anlage (zu den §§ 13 und 14 der 2. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)

...undstelle: BGBl. I 1983, 1318 - 1320; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

...und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenz...

StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)

...und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten auf Grund eines Gesetzes förmlich verpflichtet ist; 5. rechtswidrige Tat: ...

GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)

...und ihnen nach § 1 Abs. 2 Buchstabe b und d des Heimarbeitsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 804-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel ...

BImSchV 13 2013 § 24 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

(1) Der Betreiber hat über die Ergebnisse der Messungen nach § 23 einen Messbericht gemäß Satz 2 zu erstellen und der zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen. Der Messbericht muss Fol...

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

...und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. Juni über Art und Umfang der ...

SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)

...undesministeriums für Gesundheit und treten am ersten Tag des auf die Genehmigung folgenden Monats in Kraft; die Genehmigung kann mit Auflagen verbunden werden. Die Richtlinien sind für die Kranken- u...

SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)

...und zu stärken, Pflege und Betreuung zu erleichtern und zu verbessern sowie pflegebedingte körperliche und seelische Belastungen zu mindern und ihrer Entstehung vorzubeugen. Die Kurse sollen Fertigkei...

SGB 11 § 113 Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität (Law)

...und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen nach Maßgabe von § 118 sowie unabhängiger Sachverständiger Maßstäbe und Grundsätze für die Qualität, Qualitätssicherung und Qualitäts...

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

...undesdatenschutzgesetzes.

AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

...und die anschließend ergriffenen Korrekturmaßnahmen müssen Aufzeichnungen geführt und aufbewahrt werden. (2) Die Qualifizierung von Lieferanten für Ausgangsstoffe und primäre und sekundäre V...