• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...so zu betreiben, dass eine möglichst vollständige Verbrennung von Abfällen und Stoffen nach § 1 Absatz 1 erreicht wird. (5) Flugascheablagerungen sind möglichst gering zu halten, insbesonder...

• AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

  ...soweit sie für die Funktion des Arzneimittels charakteristisch sind. Besteht das Fertigarzneimittel aus mehreren Teilen, so sind auf dem Behältnis und, soweit verwendet, auf der äußeren Umhüllung die ...

• AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

  Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

• AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

  Erhebungseinheiten der Baumobstanbauerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

• ApoG § 15 (Law)

  ...sorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksichtigung der besonderen militärischen Gegebenheiten in Dienstvorschriften die Errichtung der ...

• BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...sonen, die bei dem Träger der Insolvenzsicherung beschäftigt oder für ihn tätig sind, dürfen fremde Geheimnisse, insbesondere Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse, nicht unbefugt offenbaren oder verwer...

• BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

  ...sonderer Berücksichtigung der hygienisch erforderlichen Maßnahmen, in der Beurteilung der gesundheitlich unbedenklichen Beschaffenheit des Wildbrets, insbesondere auch hinsichtlich seiner Verwendung a...

• BienSeuchV § 15 (Law)

  ...so hat der Besitzer alle Bienenvölker des Bienenstandes jährlich gegen Varroatose zu behandeln, soweit nicht eine Behandlung nach Absatz 2 angeordnet worden ist. (2) Die zuständige Behörde k...

• ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

  ...sowie Überwachungs- und Kontrollinstrumente bis zum Ablauf des 21. Juli 2014, 2. In-vitro-Diagnostika bis zum Ablauf des 21. Juli 2016 sowie...

• ErstrG § 15 Abzweigung (Law)

  (1) Die Erklärung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 des Gebrauchsmustergesetzes kann auch in bezug auf nach § 4 erstreckte Patente oder Patentanmeldungen abgegeben werden. Dies gilt nicht für Patente, die vom eh...

• ESBO § 15 Zugbeeinflussung (Law)

  ...sondere Gefahrensituation dies erfordern.

• BVG § 15 (Law)

  ...sonderen Fällen die tatsächlichen Aufwendungen die höchste Stufe des Pauschbetrags, so sind sie erstattungsfähig.

• DMBilG § 15 Rechnungsabgrenzungsposten (Law)

  ...soweit nicht ein anderes Umstellungsverhältnis vorgeschrieben ist.

• HwWahlO § 15 (Law)

  ...sollen für die Wahl der Wahlberechtigten nach § 96 Abs. 1 und der Wahlberechtigten nach § 98 der Handwerksordnung in verschiedener Farbe hergestellt sein. Sie enthalten den Namen oder das Kennwort der...

• MOG § 15 Überwachung (Law)

  ...sowie der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlich sind. § 6 Absatz 4 gilt entsprechend.

• IRG § 15 Auslieferungshaft (Law)

  (1) Nach dem Eingang des Auslieferungsersuchens kann gegen den Verfolgten die Auslieferungshaft angeordnet werden, wenn 1. die G...

• LogAPrO § 15 Erlaubniserteilung (Law)

  ...so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 5 aus.

• LuftVZO § 15 (Law)

  (weggefallen)

• LBG § 15 (Law)

  ...sonen, Betrieben und öffentlichen Einrichtungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5) soll, unbeschadet der Vorschriften in § 16, in erster Linie zurückgegriffen werden auf den Grundbesitz der Körperschaften des öffentl...

• RheinLotsO § 15 (Law)

  ...sondere wenn der Lotse infolge seines Gesundheitszustandes nicht mehr zur Ausübung seines Dienstes fähig ist. 2. Binnen drei Monaten nach Vollendung des fünfundsechzigsten Le...