AnzV 2006 § 3 (weggefallen) (Law)

AnzV 2006 § 16a Übergangsvorschrift (Law)

...Absatz 1, für die das international von Aufsichtsbehörden anerkannte System zur Identifizierung von Rechtsträgern noch keine Vergabe einer Kennung ermöglicht, müssen die Rechtsträgerkennung erst erwer...

AnzV 2006 § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am 31. Dezember 2006 in Kraft.

DPMAVwKostV 2006 § 6 Fälligkeit (Law)

...ang des Antrags auf Vornahme der gebührenpflichtigen Amtshandlung fällig, Auslagen sofort nach ihrer Entstehung. (2) Die Erstattungsgebühr (Nummer 301 500 des Kostenverzeichnisses) wird fäll...

DPMAVwKostV 2006 § 7 Vorauszahlung, Zahlungsfristen, Zurückbehaltungsrecht (Law)

...as Deutsche Patent- und Markenamt kann die Zahlung eines Kostenvorschusses verlangen und die Vornahme der Amtshandlung von der Zahlung oder Sicherstellung des Vorschusses abhängig machen. Bei Verricht...

DPMAVwKostV 2006 § 10 Erstattung (Law)

...ahlte oder zu Unrecht erhobene Kosten sind unverzüglich zu erstatten. (2) Bei der Erstattung von Beträgen, die ohne Rechtsgrund eingezahlt wurden (§ 6 Abs. 2), wird die Erstattungsgebühr ein...

DPMAVwKostV 2006 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am 1. Oktober 2006 in Kraft.

GrHdlKfmAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwei...

MediengestAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...as Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen. (2) Die berufliche Handlungsfähigkeit im Einsatzgebie...

MediengestAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

MediengestAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am 1. August 2006 in Kraft.

LMRStV 2006 Anlage (zu § 19) (Law)

...ar 2009 zur Festlegung von Höchstgehalten an Kokzidiostatika und Histomonostatika, die in Lebensmitteln aufgrund unvermeidbarer Verschleppung in Futtermittel für Nichtzieltierarten vorhanden sind (ABl...

TextilIndMeistPrV 2006 § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

...alb von zwei Jahren, gerechnet vom Tag der Beendigung des nicht bestandenen Prüfungsteils an, zur Wiederholungsprüfung angemeldet hat. Bestandene Prüfungsleistungen können auf Antrag einmal wiederholt...

TierZG 2006 § 13 Abgabe von Samen (Law)

...ann in Einzelfällen zulassen, dass abweichend von Satz 1 Nr. 1 Samen durch einen Beauftragten einer Besamungsstation auch außerhalb der Besamungsstation gewonnen werden darf, wenn nachgewiesen ist, da...

TierZG 2006 § 22 Überwachung, Ausnahmen (Law)

...aben der zuständigen Behörde auf Verlangen die Auskünfte zu erteilen, die zur Durchführung der Überwachung nach Absatz 1 erforderlich sind. (4) Der Auskunftspflichtige kann diese Auskunft au...

TierZG 2006 § 28 Übergangsvorschriften (Law)

...Abweichend von Absatz 1 gelten nach bisherigem Recht erteilte Anerkennungen von Zuchtorganisationen als Anerkennungen nach § 3 dieses Gesetzes, soweit und solange ein Fall des § 8 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 ...

TischlAusbV 2006 § 8 Zwischenprüfung (Law)

...Arbeitsaufgabe, das Fachgespräch und die Bearbeitung der schriftlichen Aufgaben soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsschritte und Arbeitsmittel festlegen, technische Unterlagen nutzen, Maßnahmen z...

TischlAusbV 2006 § 9 Gesellenprüfung (Law)

...Arbeitsaufgaben, deren Dokumentation und das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe ziel- und kundenorientiert unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer, organisatorischer u...

TischlAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am 1. August 2006 in Kraft.

UmwStG 2006 § 2 Steuerliche Rückwirkung (Law)

...ausgeglichenen negativen Einkünften, einem Zinsvortrag nach § 4h Absatz 1 Satz 5 des Einkommensteuergesetzes und einem EBITDA-Vortrag nach § 4h Absatz 1 Satz 3 des Einkommensteuergesetzes (Verlustnutz...