FuttMV 1981 § 6 Angaben (Law)

...2. Nettoenergie-Laktation: 0,25 Megajoule je Kilogramm. (2) Werden bei Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke für ...

FuttMV 1981 § 12 Inverkehrbringensverbote (Law)

...2. ein Einzelfuttermittel oder ein Ergänzungsfuttermittel, das den Anforderungen nach Artikel 8 in Verbindung mit Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 767/2009 ni...

FuttMV 1981 § 17 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)

...2. Januar 2005 mit Vorschriften für die Futtermittelhygiene (ABl. L 35 vom 8.2.2005, S. 1, L 50 vom 23.2.2008, S. 71), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1905 (ABl. L 278 vom 23.10.2015, S. 5)...

FuttMV 1981 § 18 Zulassung (Law)

...2 Nummer 2, 2. aus Artikel 13 Absatz 1 und 2 Satz 1 bis 3 und Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 ...

FuttMV 1981 § 25 Bekanntmachung (Law)

...2005, 2. die Registrierung von Betrieben nach Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005, 3. ...

FuttMV 1981 § 28 Analysemethoden (Law)

...2/2004 vorgeschrieben, ist die amtliche Untersuchung nach Analysemethoden durchzuführen, die vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit nach § 64 Absatz 2 Satz 1 des Lebensmittel- ...

FuttMV 1981 § 29 Untersuchung von Futtermitteln auf Pestizidrückstände (Law)

...2 Satz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches aufgeführten Analysemethoden oder, soweit dort keine Analysemethoden aufgeführt sind, die in der amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren n...

FuttMV 1981 § 31 Einfuhrverbote (Law)

...2002/994/EG der Kommission vom 20. Dezember 2002 über Schutzmaßnahmen betreffend aus China eingeführte Erzeugnisse tierischen Ursprungs (ABl. L 348 vom 21.12.2002, S. 154), die zuletzt durch den Durch...

FuttMV 1981 § 38 Straftaten (Law)

...2. entgegen § 32 Absatz 1 einen dort genannten Stoff, der für den Verzehr durch Tiere bestimmt ist, oder ein dort genanntes Mischfuttermittel einführt oder ...

FuttMV 1981 § 50 Weitere Anwendung von Vorschriften (Law)

...2. November 2015 entstanden sind, ist § 36b Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b in der bis zum 30. November 2015 geltenden Fassung hinsichtlich der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten weiter anzuwenden. ...

FertigPackV 1981 § 24 Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Stückzahl (Law)

...2) Nach Stückzahl gekennzeichnete Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge mit einer Nennfüllmenge von mehr als 30 Stück dürfen erstmals gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn ...

FertigPackV 1981 § 29 Herstellerangabe (Law)

...2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden auf 1. Fertigpackungen, die nach § 18 Abs. 2 gekennzeichnet sind, 2. ...

FertigPackV 1981 § 35 (weggefallen) (Law)

FertigPackV 1981 § 39 (Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften) (Law)

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FertigPackV 1981 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BtMG 1981 § 1 Betäubungsmittel (Law)

(1) Betäubungsmittel im Sinne dieses Gesetzes sind die in den Anlagen I bis III aufgeführten Stoffe und Zubereitungen. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung von...

BtMG 1981 § 5 Versagung der Erlaubnis (Law)

...2) abgeholfen wird. (2) Die Erlaubnis kann versagt werden, wenn sie der Durchführung der internationalen Suchtstoffübereinkommen oder Beschlüssen, Anor...

BtMG 1981 § 10a Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen (Law)

...2 geregelt hat. (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Voraussetzungen für die Erteilung einer Erlaubnis nach Absatz 1 zu regeln. Die Regelungen...

BtMG 1981 § 16 Vernichtung (Law)

...2) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, in den Fällen des § 19 Abs. 1 Satz 3 die zuständige Behörde des Landes, kann den Eigentümer auffordern, die Betäubungsmittel auf seine Koste...

BtMG 1981 § 18 Meldungen (Law)

...2. am Ende des jeweiligen Kalenderhalbjahres als Bestand vorhanden war. (2) D...