BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)

...2012, 2823 - 2837) (Text siehe: BinSchUO2008AnhIIAnl M)

SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)

...möglichst selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Hilfen sind darauf auszurichten, die körperlichen, geistigen und seelischen Kräfte der Pflegebe...

LuftPersV § 112 Fachliche Voraussetzungen (Law)

...Mathematik und Physik, 2. die Teilnahme an einem amtlich anerkannten Lehrgang für Flugdienstberater. ...

BGB § 112 Selbständiger Betrieb eines Erwerbsgeschäfts (Law)

...mit sich bringt. Ausgenommen sind Rechtsgeschäfte, zu denen der Vertreter der Genehmigung des Familiengerichts bedarf. (2) Die Ermächtigung kann von dem Vertreter nur mit Genehmigung des Fam...

BrennO 1998 § 112 (Law)

(weggefallen)

MarkenG § 112 Wirkung der internationalen Registrierung (Law)

...Madrider Markenabkommens oder am Tag der Eintragung der nachträglichen Schutzerstreckung nach Artikel 3ter Abs. 2 des Madrider Markenabkommens zur Eintragung in das vom Paten...

WiPrO § 112 Mündliche Verhandlung (Law)

...mitgeteilt worden ist. (4) Den Umfang der Beweisaufnahme bestimmt das Gericht nach pflichtmäßigem Ermessen, ohne an Anträge der Staatsanwaltschaft oder der Berufsangehörigen gebunden zu sein...

AMG 1976 § 112 (Law)

...m Gesetz über die Berufsausübung im Einzelhandel vom 5. August 1957 (BGBl. I S. 1121), geändert durch Artikel 150 Abs. 2 Nr. 15 des Gesetzes vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), dazu berechtigt war. ...

BBauG § 112 Entscheidung der Enteignungsbehörde (Law)

...ms an dem zu enteignenden Grundstück oder über sonstige durch die Enteignung zu bewirkende Rechtsänderungen zu entscheiden. In diesem Falle hat die Enteignungsbehörde anzuordnen, dass dem Berechtigten...

BBergG § 112 Verlust des Ersatzanspruchs (Law)

...mer seiner Pflicht zum Ersatz oder zur Tragung der Aufwendungen oder zur Vorschußleistung nach § 110 Abs. 3 und 4 oder nach § 111 Abs. 2 und 3 nicht oder nur teilweise nachgekommen ist. Bei Verstößen ...

BRAO § 112 Entschädigung der anwaltlichen Beisitzer (Law)

Für die Aufwandsentschädigung der anwaltlichen Beisitzer und für den Ersatz ihrer Reisekosten gilt § 103 Abs. 6 entsprechend.

GenG § 112 Verfahren bei Anfechtungsklage (Law)

...2) Übersteigt der Streitgegenstand eines Prozesses die sonst für die sachliche Zuständigkeit der Amtsgerichte geltende Summe, so hat das Gericht, sofern eine Partei in einem solchen Prozess vor der Ve...

StPO § 112 Voraussetzungen der Untersuchungshaft; Haftgründe (Law)

...mmer 1 oder § 13 Absatz 1 des Völkerstrafgesetzbuches oder § 129a Abs. 1 oder Abs. 2, auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1, oder nach den §§ 211, 212, 226, 306b oder 306c des Strafgesetzbuches oder, s...

SachenRBerG § 112 Umwandlung alter Erbbaurechte (Law)

...m 1. Januar 1976 mit einem Erbbaurecht belastet, so endet das Erbbaurecht zu dem im Erbbaurechtsvertrag bestimmten Zeitpunkt, frühestens jedoch am 31. Dezember 1995, wenn sich nicht aus dem folgenden ...

GewO (XXXX) §§ 111 und 112 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 2 2009 § 18 Verlängerung der Flugdienstzeit und Verkürzung der Ruhezeit in besonderen Fällen (Law)

...mitglieder bei Einhaltung der vorgeschriebenen Flugdienst- und Ruhezeiten, 3. unverhältnismäßig hoher Mehraufwand für bestimmte Flüge bei Ei...

FGO (XXXX) §§ 111 und 112 (weggefallen) (Law)

BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...2 Tabak   –820 492 129

DRiG § 112 Anerkennung ausländischer Prüfungen und im Ausland erworbener Ausbildungsnachweise (Law)

...mokratischen Republik durch völkerrechtliche Vereinbarung mit der Sowjetunion oder mit Staaten in Mittel- oder Osteuropa, die mit der Sowjetunion verbündet waren, oder durch Rechtsvorschrift dem Absch...

BTGO 1980 § 112 Beschlußempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses (Law)

...m Petitionsausschuß behandelten Petitionen wird mit einer Beschlußempfehlung dem Bundestag in einer Sammelübersicht vorgelegt. Der Bericht soll monatlich vorgelegt werden. Darüber hinaus erstattet der...