FlurbG § 46 (Law)

...ung der Abfindung der Teilnehmer der erhöhte Wert zugrunde gelegt werden. Der erhöhte Wert ist nötigenfalls durch erneute Wertermittlung nach den §§ 28 und 31 bis 33 unter Berücksichtigung der den Tei...

GBVfg § 46 (Law)

...uch soweit es sich nicht um die in § 12 Abs. 1 Satz 2 der Grundbuchordnung bezeichneten Urkunden handelt. (2) Die Vorschrift des § 43 ist auf die Einsicht von Grundakten entsprechend anzuwen...

HwO § 46 (Law)

...ung der Prüfung in gleichartigen Prüfungsbereichen, Prüfungsfächern oder Handlungsfeldern durch den Meisterprüfungsausschuss zu befreien, wenn er die Meisterprüfung in einem anderen zulassungspflichti...

KrWG § 46 Abfallberatungspflicht (Law)

...ufgaben in Selbstverwaltung zur Information und Beratung über Möglichkeiten der Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen verpflichtet. Zur Beratung verpflichtet sind auch die Industrie- und...

LBG § 46 (Law)

...ungsbeschlusses geändert, so ist, wenn eine erneute Erörterung der Entschädigung erforderlich ist, ein weiterer Entschädigungstermin anzuberaumen. Zu dem Termin sind die Beteiligten zu laden, die durc...

SG § 46 Entlassung (Law)

...usbildung mit einem Studium oder einer Fachausbildung verbunden war, gilt dies jedoch erst nach einer sich daran anschließenden Dienstzeit, die der dreifachen Dauer des Studiums oder der Fachausbildun...

SchRG § 46 (Law)

...ussetzungen vor, unter denen ein Schuldner in Verzug kommt, so gebühren dem Gläubiger Verzugszinsen aus dem Schiff.

WiPrO § 46 Beurlaubung (Law)

...uf unvereinbare Tätigkeit aufnehmen oder aufgrund besonderer Umstände, insbesondere um Kinder zu erziehen oder Angehörige zu pflegen, nicht den Beruf des Wirtschaftsprüfers ausüben wollen, können auf ...

VerschG § 46 (Law)

...uli 1939 in Kraft. (2) u. (3)

WaStrG § 46 Rechtsverordnungen (Law)

...undesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann durch Rechtsverordnung diese Ermächtigung auf die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt übertragen.

SGG § 46 (Law)

...ung und der Arbeitsförderung sowie der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden von den in § 14 Abs. 1 aufgeführten Organisationen und Behörden aufgestellt. (2) Die Vorschlagslisten für die ...

SUG § 46 Beweisaufnahme (Law)

...ufnahme unterrichtet werden; erstrecken sich die Ermittlungen auf ein Schiff unter fremder Flagge, soll, und zwar auch von der Vollstreckung einer Anordnung nach § 47 Absatz 1 Satz 2, die zuständige k...

TAppV § 46 Fleischhygiene (Law)

...unde und Beurteilungen niederzuschreiben. Sie haben ferner ihre Kenntnisse über die hygienische Gewinnung und Behandlung des Fleisches, die der Schlachttier- und Fleischuntersuchung zugrunde liegenden...

AbwV Anhang 46 Steinkohleverkokung (Law)

...unden-Mischprobe festzusetzen, der einer Verminderung des CSB um mindestens 90 Prozent entspricht. Die Verminderung bezieht sich auf das Verhältnis der CSB-Fracht im Zulauf zu derjenigen im Ablauf der...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

BBauG § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen (Law)

...uf die Anordnung und Durchführung einer Umlegung besteht kein Anspruch. (4) Die Gemeinde kann ihre Befugnis zur Durchführung der Umlegung auf die Flurbereinigungsbehörde oder eine andere gee...

BDG § 46 Kammer für Disziplinarsachen (Law)

...ußerhalb der mündlichen Verhandlung und an Gerichtsbescheiden wirken die Beamtenbeisitzer nicht mit. Einer der Beamtenbeisitzer soll dem Verwaltungszweig und der Laufbahngruppe des Beamten angehören, ...

EnergieStV § 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)

...uhr in das Steuergebiet in Verbindung mit einer Verwendung nach § 61 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 zulässig ist; das Hauptzollamt kann in besonderen Einzelfällen Aus...

DRiG § 46 Geltung des Bundesbeamtenrechts (Law)

...undesdienst bis zu einer besonderen Regelung die Vorschriften für Bundesbeamte entsprechend.

RechVersV § 46 Aufwendungen für Kapitalanlagen (Law)

...unktionsbereich "Verwaltung von Kapitalanlagen" zugeordneten Personal- und Sachaufwendungen auszuweisen. (3) Die Zinsaufwendungen und sonstigen Aufwendungen für die Ka...