• AgrStatG § 53 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

  Die Erhebung in Unternehmen mit Hennenhaltung wird allgemein in jedem Monat durchgeführt. Es werden Merkmale über Hennenhaltung und Eiererzeugung erhoben.

• BZRG § 53 Offenbarungspflicht bei Verurteilungen (Law)

  ...32 Abs. 3, 4 aufzunehmen oder 2. zu tilgen ist. (2) Soweit Gerichte oder Behörden ein Recht...

• GWB § 53 Tätigkeitsbericht und Monitoringberichte (Law)

  ...3) Das Bundeskartellamt erstellt einen Bericht über seine Monitoringtätigkeit nach § 48 Absatz 3 Satz 1 im Einvernehmen mit der Bundesnetzagentur, soweit Aspekte der Regulierung der Leitungsnetze betr...

• FamGKG § 53 Angabe des Werts (Law)

  Bei jedem Antrag ist der Verfahrenswert, wenn dieser nicht in einer bestimmten Geldsumme besteht, kein fester Wert bestimmt ist oder sich nicht aus früheren Anträgen ergibt, und nach Aufforderung auch...

• IStGHG § 53 Persönliches Erscheinen von Zeugen (Law)

  ...Strafverfahren nicht verwertet werden. Aussagen vor dem Gerichtshof dürfen ohne Zustimmung der Person in einem deutschen Strafverfahren auch nicht verwertet werden, wenn die Person verpflichtet war, v...

• StBDV § 53 Weiterer Inhalt des Versicherungsvertrages (Law)

  ...streuhänder für die Dauer ihrer Bestellung sowie für einen Vertreter während der Dauer eines Berufs- oder Vertretungsverbots aufrechterhalten bleibt, soweit die Mitversicherten nicht durch eine eigene...

• PStV § 53 Benutzung durch Personen (Law)

  ...3 Abs. 1 entsprechend. (2) Die besonderen Vorschriften des Gesetzes für die Benutzung der Personenstandsregister durch Geschwister gelten auch für halbbürtige Geschwister.

• UVPG § 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene (Law)

  ...3 ist eine Strategische Umweltprüfung nur für solche erheblichen Umweltauswirkungen erforderlich, die nicht bereits Gegenstand einer Strategischen Umweltprüfung im Verfahren zur Aufstellung oder Änder...

• BBauG § 53 Bestandskarte und Bestandsverzeichnis (Law)

  ...Straße und Hausnummer sowie 3. die im Grundbuch in Abteilung II eingetragenen Lasten und Beschränkungen. ...

• BGB § 53 Schadensersatzpflicht der Liquidatoren (Law)

  Liquidatoren, welche die ihnen nach dem § 42 Abs. 2 und den §§ 50, 51 und 52 obliegenden Verpflichtungen verletzen oder vor der Befriedigung der Gläubiger Vermögen den Anfallberechtigten ausantworten,...

• DWG § 53 Ausführung des Wirtschaftsplans (Law)

  Die Ausführung des Wirtschaftsplans erfolgt nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Die §§ 55, 56 Abs. 1, §§ 58, 59 der Bundeshaushaltsordnung finden entsprechende Anwendung. ...

• KFürsV § 53 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...3) Solange nicht feststeht, ob oder wo Leistungsberechtigte oder Unterhaltspflichtige im Sinne des Absatzes 2 einen gewöhnlichen Aufenthalt haben oder ob Waisen vor Beginn der Ausbildung dem Haushalt ...

• LuftVZO § 53 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...3 Abs. 1, §§ 44 und 45 Abs. 1 bis 3 und § 46 Abs. 5 sowie § 46a, für die Aufsicht § 47 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 und für die Rücknahme oder den Widerruf der Genehmigung § 48 entspre...

• LuftBO § 53 Einmotorige Luftfahrzeuge (Law)

  ...Strecken eingesetzt werden, auf denen ausreichende Möglichkeiten zur Notlandung bestehen. Für Flüge über Wasser dürfen einmotorige Luftfahrzeuge nur eingesetzt werden, wenn sie über eine ausreichende ...

• SachenRBerG § 53 Dauer des Erbbaurechts (Law)

  ...3. 50 Jahre für die land-, forstwirtschaftlichen oder gewerblichen Zwecken dienenden Gebäude und alle anderen baulichen Anlagen. ...

• SchuldRAnpG § 53 Kündigung bei abtrennbaren Teilflächen (Law)

  Auf die Kündigung abtrennbarer Teilflächen ist § 40 entsprechend anzuwenden.

• AbwV Anhang 53 Fotografische Prozesse (Silberhalogenid-Fotografie) (Law)

  ...3) Bei der Behandlung von Bädern darf Chlor oder Hypochlorit nicht angewendet werden. (4) Der Nachweis, dass die Anforderungen nach Absatz 2 und 3 eingehalten sind, kann dadur...

• AktG § 53 Ersatzansprüche bei der Nachgründung (Law)

  Für die Nachgründung gelten die §§ 46, 47, 49 bis 51 über die Ersatzansprüche der Gesellschaft sinngemäß. An die Stelle der Gründer treten die Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. Sie haben...

• BRAO § 53 Bestellung eines Vertreters (Law)

  ...3 zu beantragen. Der Vertreter soll jedoch erst bestellt werden, wenn der Rechtsanwalt vorher aufgefordert worden ist, den Vertreter selbst zu bestellen oder einen Antrag nach Absatz 2 Satz 3 einzurei...

• HGrG § 53 Rechte gegenüber privatrechtlichen Unternehmen (Law)

  ...strechnung ausgewiesenen Jahresfehlbetrages; 3. ...