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BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)
...3 - 2837) (Text siehe: BinSchUO2008AnhIIAnl M)
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SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)
...Maßnahmen auf einzelne Träger sowie Aufschluss über die Zusammensetzung der Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung sowie über die an diesen Maßnahmen teilnehmenden Personen und deren ...
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HRG (XXXX) §§ 75 und 75a (weggefallen) (Law)
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AuslSchuldAbkAG § 75 (Law)
...mpfehlen haben oder die Gläubiger auf Grund einer Entscheidung des Schieds- und Vermittlungsausschusses verpflichtet sind, die Bedingungen des Regelungsangebotes als mit den Bestimmungen des Abkommens...
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ALG § 75 Erstattungsberechtigte (Law)
...m Erreichen der Regelaltersgrenze nicht mehr erfüllen können, 2. Witwen, Witwern und Waisen, wenn wegen der Nichterfüllung d...
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BBesG § 75 Übergangszahlung (Law)
...mindestens einem Jahr vom Arbeitnehmerverhältnis in das Beamtenverhältnis übernommen worden sind und deren Nettobezüge danach geringer als die zuletzt im Arbeitnehmerverhältnis gewährten sind. Eine Üb...
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BewG § 75 Grundstücksarten (Law)
...Mietwohngrundstücke sind Grundstücke, die zu mehr als achtzig Prozent, berechnet nach der Jahresrohmiete (§ 79), Wohnzwecken dienen mit Ausnahme der Einfamilienhäuser und Zweifamilienhäuser (Absätze 5...
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EStG § 75 Aufrechnung (Law)
...mit dem Erstattungspflichtigen in Haushaltsgemeinschaft lebenden Berechtigten entsprechend, soweit es sich um laufendes Kindergeld für ein Kind handelt, das bei beiden berücksichtigt werden kann oder ...
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BranntwMonG § 75 (Law)
...m nach § 61 Abs. 1 und 2 obliegenden Verpflichtungen nachgekommen ist. Ergeben sich Anstände, für die der Brennereibesitzer nach § 61 Abs. 3 in Anspruch genommen werden kann, so kann bis zu deren Erle...
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FamFG § 75 Sprungrechtsbeschwerde (Law)
...mittel der Beschwerde. (2) Die Sprungrechtsbeschwerde ist in der in § 63 bestimmten Frist einzulegen. Für das weitere Verfahren gilt § 566 Abs. 2 bis 8 der Zivilprozessordnung ent...
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GBO § 75 (Law)
...mt die Beschwerde für begründet, so hat es ihr abzuhelfen.
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HwO § 75 (Law)
...mmer, in deren Bezirk die Handwerksinnung ihren Sitz hat. Die Aufsicht erstreckt sich darauf, daß Gesetz und Satzung beachtet, insbesondere daß die der Handwerksinnung übertragenen Aufgaben erfüllt we...
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IRG § 75 Kosten (Law)
...m ausländischen Staat verzichtet werden.
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LFGB § 75 Übergangsregelungen (Law)
...3 Nummer 2 und § 58 Absatz 1 Nummer 4 in der bis zum 3. August 2011 geltenden Fassung weiter anzuwenden. (2) Für Sachverhalte, die bis zu dem Tag, der dem Datum des Tages 18 Monate nach dem ...
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PStG § 75 Übergangsbeurkundung (Law)
...m 1. Januar 2009 und dem 31. Dezember 2013 in einem Papierregister beurkundeten Personenstandseinträge (Übergangsbeurkundungen) können in elektronische Register übernommen werden; in diesem Fall gelte...
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StBerG § 75 Gemeinsame Steuerberaterkammer (Law)
...mmern können sich durch einen übereinstimmenden Beschluß der beteiligten Kammern für den Bereich eines oder mehrerer Kammerbezirke oder mehrerer Länder zu einer gemeinsamen Steuerberaterkammer zusamme...
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AgrStatG § 75 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)
...m für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist der Zeitraum zwischen dem Beginn des Weinwirtschaftsjahres und dem Erhebungszeitpunkt.
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LuftVZO § 75 Nebenbestimmungen und Aufsicht (Law)
...migung kann mit Auflagen verbunden und befristet werden. § 20 Abs. 3 Satz 1 bis 4 des Luftverkehrsgesetzes gilt entsprechend. (2) Für die Aufsicht gilt § 65 entsprechend.
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SG § 75 Entlassung aus den Dienstleistungen (Law)
...m Deutschen Bundestag, zu einem Landtag oder zum Europäischen Parlament zugestimmt hat, 8. er unabkömmlich gestellt ist, ...
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UrhG § 75 Beeinträchtigungen der Darbietung (Law)
...mehrere ausübende Künstler gemeinsam eine Darbietung erbracht, so haben sie bei der Ausübung des Rechts aufeinander angemessene Rücksicht zu nehmen.