• TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)

  ...3 .............................................................................. ...

• EinigVtr Art 45 Inkrafttreten des Vertrags (Law)

  (1) Dieser Vertrag einschließlich des anliegenden Protokolls und der Anlagen I bis III tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen...

• PreisLS Nr 45 Wertansatz des betriebsnotwendigen Vermögens (Law)

  ...37ff.). (2) Die Gegenstände des Umlaufvermögens sind auf der Grundlage von Anschaffungspreisen oder Herstellkosten zu bewerten. (3) In den Beständen enthaltene unbrauchbare oder en...

• AuslSchuldAbkAG § 45 (Law)

  ...38, durch die eine Erstattungspflicht anerkannt worden ist, oder sein Anerkenntnis nach § 39 Abs. 2 widerrufen, wenn eine neue Urkunde aufgefunden wird, die eine andere Entscheidung im Erstattungsverf...

• ArbnErfG § 45 Durchführungsbestimmungen (Law)

  ...30 Abs. 4 und 5) erforderlichen Durchführungsbestimmungen zu erlassen. Insbesondere kann er bestimmen, 1. welche persönlichen Voraussetzungen...

• AgrStatG § 45 (weggefallen) (Law)

  -

• BEG § 45 (Law)

  Die Entschädigung nach § 43 wird als Kapitalentschädigung geleistet. Sie beträgt 150 Deutsche Mark für jeden vollen Monat der Freiheitsentziehung. Zugrunde zu legen sind die Kalendermonate, während de...

• BPersVG § 45 (Law)

  Der Personalrat darf für seine Zwecke von den Beschäftigten keine Beiträge erheben oder annehmen.

• GBVfg § 45 (Law)

  ...3) Im übrigen ist das Grundbuchamt den Beteiligten gegenüber zur Auskunftserteilung nur auf Grund besonderer gesetzlicher Vorschrift verpflichtet.

• FlurbG § 45 (Law)

  ...3. Naturdenkmale, Naturschutzgebiete sowie geschützte Landschaftsteile und geschützte Landschaftsbestandteile; 4. ...

• GVG § 45 (Law)

  ...3) Das Los zieht der Richter beim Amtsgericht. (4) Die Schöffenlisten werden bei einem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (Schöffengeschäftsstelle) geführt. Er nimmt ein Protokoll über die A...

• HdlRegVfg § 45 (Law)

  ...395 Abs. 2, § 397 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ergehenden Benachrichtigung auf diese Möglichkeit ausdrücklich hinzuweis...

• IfSG § 45 Ausnahmen (Law)

  ...3 zu untersagen, wenn eine Person, die die Arbeiten ausführt, sich bezüglich der erlaubnisfreien Tätigkeiten nach den Absätzen 1, 2 oder 3 als unzuverlässig erwiesen hat.

• PKDBSa § 45 Leitung (Law)

  (1) Der Vorsitzende des Kuratoriums oder dessen Stellvertreter oder ein anderes Mitglied des Kuratoriums leitet die Hauptversammlung. (2) Über die Versammlung ist eine Niederschrift anzufert...

• PatAnwO § 45 Berufshaftpflichtversicherung (Law)

  ...31 des Bürgerlichen Gesetzbuchs einzustehen hat. (2) Der Versicherungsvertrag hat Versicherungsschutz für jede einzelne Pflichtverletzung zu gewähren, die gesetzliche Haftpflichtansprüche pr...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...3. im praktischen Teil der Prüfung "...................." Ort, Datum ...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...35 bis 30 1.050 1.430 1.230 1.370 unter 30 bis 25 ...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...3. Im Falle eines mobilen Laboratoriums müssen sie in dem Fahrzeug über einen besonders ausgerüsteten Raum verfügen, der aus zwei getrennten Abteilung...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...33 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007, Artikel 13 und 19 der Verordnung (EG) Nr. 1235/2008 ...

• BeurkG § 45 Aushändigung der Urschrift (Law)

  ...3) Die Urschrift einer Urkunde, die in der Form eines Vermerks verfaßt ist, ist auszuhändigen, wenn nicht die Verwahrung verlangt wird.