• AntarktUmwSchProtAG § 31 Verwaltungspläne (Law)

  ...kels 5 der Anlage V des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag ist das Umweltbundesamt im Benehmen mit dem Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung zuständig.

• ErbbauV § 31 (Law)

  ...464 bis 469, 472, 473 des Bürgerlichen Gesetzbuches finden entsprechende Anwendung. (4) Dritten gegenüber hat das Vorrecht die Wirkung einer Vormerkung zur Sicherung eines Anspruchs auf Einr...

• DGBankSa § 31 (Law)

  ...kanntmachungen der Aktiengesellschaft erfolgen im Bundesanzeiger.

• GrdstVG § 31 (Law)

  ...kanntmachung vom 26. Juli 1976 (BGBl. I S. 1933), zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 13 des Gesetzes vom 27. Juni 2000 (BGBl. I S. 897) oder des Landesgesetzes über die Einführung einer Höfeordnung...

• GVG § 31 (Law)

  ...kann nur von Deutschen versehen werden.

• HdlRegVfg § 31 (Law)

  ...kundsbeamten der Geschäftsstelle unter Angabe des Ortes und Tages zu unterschreiben und mit dem Gerichtssiegel oder Stempel zu versehen. Bescheinigungen und Zeugnisse können auch in elektronischer For...

• KSVG § 31 (Law)

  ...Künstlersozialabgabe gilt § 25 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

• LuftVG § 31 (Law)

  ...4. (weggefallen) 15. die Mitwirkung bei der Bestimmung der Koordinierungseckwerte (§ 27a Abs. 2); ...

• PatG § 31 (Law)

  ...kten gehörenden Modelle und Probestücke jedermann frei. (3a) Soweit die Einsicht in die Akten jedermann freisteht, kann die Einsichtnahme bei elektronischer Führung der Akten auch über das I...

• ZollVG § 31 Steuerordnungswidrigkeiten (Law)

  ...4. entgegen § 10 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 Satz 3 oder 4 nicht oder nicht rechtzeitig hält, ein Beförderungspapier nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt oder einem ...

• NeuGlV § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...Kreisabstimmungsleiter auf schnellstem Wege zu übersenden. (4) Der Abstimmungsvorsteher und der Kreisabstimmungsleiter haben sicherzustellen, daß die Abstimmungsniederschriften mit den Anlag...

• SCEBG § 31 Fortbildung (Law)

  ...kann Mitglieder zur Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen bestimmen, soweit diese Kenntnisse vermitteln, die für die Arbeit des SCE-Betriebsrats erforderlich sind. Der SCE-Betriebsrat ha...

• VerkSiG § 31 (Law)

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• VermAnlG § 31 Ordnungsgeldvorschriften (Law)

  ...4a des Handelsgesetzbuchs handelt; der Höchstbetrag des § 335 Absatz 1a des Handelsgesetzbuchs ist unabhängig davon anzuwenden, ob die Gesellschaft kapitalmarktorientiert im Sinne des § 264d des Hande...

• TierSeuchSchBMV § 31 Zurückweisung (Law)

  ...kzuweisen und die sie begleitende Bescheinigung durch den Stempelaufdruck "Zurückgewiesen" in roter Farbe für ungültig zu erklären. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall ...

• UErgG § 31 (Law)

  ...klären, daß für die in ihr erfaßten Guthaben Gutschrift in Deutscher Mark gemäß § 29 erfolgt ist. (4) Die Berliner Bankaufsichtsbehörde über...

• WoEigG § 31 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...kann auf einen außerhalb des Gebäudes liegenden Teil des Grundstücks erstreckt werden, sofern die Wohnung wirtschaftlich die Hauptsache bleibt. (2) Ein Grundstück kann in der Weise belastet ...

• WpÜG § 31 Gegenleistung (Law)

  ...ktien zu bestehen, die zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen sind. Werden Inhabern stimmberechtigter Aktien als Gegenleistung Aktien angeboten, müssen diese Aktien ebenfalls ein Stimmrech...

• WaStrÜbgVtr § 31 (Law)

  ...kehrsministerium übergehenden Akten der Landeszentralbehörden diesen zwecks Führung der einstweiligen Verwaltung für das Reich (vgl. § 11) sowie zur Herbeiführung des Abschlusses des endgültigen Vertr...

• VwGO § 31 (Law)

  (weggefallen)