-
ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
-
FlaggRG § 13 (Law)
...lage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See, das zur Führung der Bundesflagge berechtigt ist, wird bei der Flaggenbehörde eine lückenlose Stammdatendoku...
-
FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)
(1) Forstliches Vermehrungsgut der Kategorie "Quellengesichert" darf an Endverbraucher im Inland nur für nicht forstliche Zwecke und nur bis zum 31. Dezember 2012 angeboten oder abgegeben we...
-
FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)
(1) Zur Gewinnung statistischer Ergebnisse auf der Ebene der Hochschulen dürfen von den statistischen Ämtern der Länder die Erhebungsmerkmale Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen oder die Erhebungsmerkmale ...
-
GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)
...4 in Kraft.
-
HdlRegVfg § 13 (Law)
...laufenden Nummer (Registerblatt) in das Register einzutragen. (2) Wenn ein Amtsgericht das Register für mehrere Amtsgerichtsbezirke führt, können auf Anordnung der Landesjustizverwaltung die...
-
KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)
-
LwVfG § 13 (Law)
...Landwirtschaft für ihre Mitglieder vertretungsbefugt. Sie handeln durch ihre Organe und mit der Verfahrensvertretung beauftragten Vertreter. (2) Ehrenamtliche Richter dürfen nicht als Bevoll...
-
LuftVG § 13 (Law)
Sofern Baubeschränkungen im Bauschutzbereich infolge besonderer örtlicher Verhältnisse oder des Verwendungszwecks des Flughafens in bestimmten Geländeteilen für die Sicherheit der Luftfahrt nicht in d...
-
LBG § 13 (Law)
...langen. (2) Wenn ein räumlich oder wirtschaftlich zusammenhängender Grundbesitz nur zu einem Teil enteignet werden soll, und der Restbesitz nicht mehr entsprechend seiner bisherigen Bestimmu...
-
SG § 13 Wahrheit (Law)
(1) Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.
-
PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)
...lag der Stufe 2 der alten Gehaltsgruppe oder dem alten Monatstabellenlohn und dem jeweiligen monatlichen Gesamtarbeitsentgelt aus der neuen Tätigkeit für die regelmäßige Arbeitszeit besteht. Der Gehal...
-
SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)
Der Datenanbieter hat der zuständigen Behörde 1. Änderungen von Tatsachen, die er zur Eintragung in das Hande...
-
PostPersRG § 13 (Law)
(weggefallen)
-
TNV § 13 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
UAG § 13 (Law)
(weggefallen)
-
VerschG § 13 (Law)
...4 bis 38.
-
VersVermV § 13 Nachweis (Law)
...langen nachzuweisen.
-
VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.
-
SpielV § 13 (Law)
...landesrechtlich überhaupt zulässig sind; aus der Bauartzulassung eines Mehrplatzspielgerätes folgt kein Anspruch auf die Aufstellung des Mehrplatzspielgerätes. 8b. ...