• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

  ...ungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mindestanforderungen geprüft wird.

• DonauSchPVAnl 1993 § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...uot;weißes Licht", "rotes Licht", "grünes Licht", "gelbes Licht" und "blaues Licht": Lichter, deren Farben den Bestimmungen der Anlage 4 en...

• SGB 6 § 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen (Law)

  ...unkten verändert, zu dessen Beginn der Versorgungsausgleich durchgeführt ist. Der Rentenbescheid ist mit Wirkung von diesem Zeitpunkt an aufzuheben; die §§ 24 und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzu...

• StBerG § 101 Enthebung vom Amt des Beisitzers (Law)

  ...uerbevollmächtigter ist in den Fällen der §§ 95 und 96 auf Antrag der für die Ernennung zuständigen Behörde, im Falle des § 97 auf Antrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz se...

• SGB 3 § 101 Saison-Kurzarbeitergeld (Law)

  ...uleistungen auf dem Baumarkt erbringt. Bauleistungen sind alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen. Ein Betrieb, der überwie...

• WHG 2009 § 101 Befugnisse der Gewässeraufsicht (Law)

  ...und Besitzer der Grundstücke, auf denen diese Tätigkeiten ausgeübt werden, das Betreten der Grundstücke zu gestatten, auf Verlangen Auskünfte zu erteilen und technische Ermittlungen und Prüfungen zu e...

• BBergG § 101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung (Law)

  ...unkt, in dem die Entscheidung über die Aufhebung der vorzeitigen Besitzeinweisung unanfechtbar wird, ist dem Grundabtretungsbegünstigten der Besitz entzogen und der vorherige Besitzer wieder Besitzer....

• BBG 2009 § 101 Ausübung von Nebentätigkeiten (Law)

  ...ur außerhalb der Arbeitszeit ausgeübt werden, es sei denn, sie werden auf Verlangen der oder des Dienstvorgesetzten ausgeübt oder es besteht ein dienstliches Interesse an der Ausübung der Nebentätigke...

• AufenthG 2004 § 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte (Law)

  ...u Grunde liegenden Aufenthaltszweck und Sachverhalt. (3) Ein Aufenthaltstitel, der vor dem 28. August 2007 mit dem Vermerk „Daueraufenthalt-EG“ versehen wurde, gilt als Erlaubnis zum Dauerau...

• BTGO 1980 § 101 Beantwortung und Beratung von Großen Anfragen (Law)

  ...undesregierung die Große Anfrage mit und fordert zur Erklärung auf, ob und wann sie antworten werde. Nach Eingang der Antwort wird die Große Anfrage auf die Tagesordnung gesetzt. Die Beratung muß erfo...

• OWiG 1968 § 101 Vollstreckung in den Nachlaß (Law)

  ...uße nicht vollstreckt werden.

• BinSchUO2008Anh II § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ustellenfahrzeug“ ein Schiff, das aufgrund seiner Bauweise und Ausrüstung für die Verwendung auf Baustellen geeignet und bestimmt ist, wie eine Spül-, Klapp- oder Deckschute, ein Ponton oder ein Stein...

• EnWG 2005 § 101 Gerichtliche Entscheidungen bei der Vollstreckung (Law)

  ...ung notwendig werdenden gerichtlichen Entscheidungen (§ 104 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) werden von dem nach § 98 zuständigen Gericht erlassen.

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 101 Stimmabgabe (Law)

  ...4 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden.

• StVollzG § 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge (Law)

  ...ung des Gefangenen ausgegangen werden kann. (2) Zum Gesundheitsschutz und zur Hygiene ist die zwangsweise körperliche Untersuchung außer im Falle des Absatzes 1 zulässig, wenn sie nicht mit ...

• SGB 5 § 101 Überversorgung (Law)

  ...ungsordnungen Facharztbezeichnungen vorsehen, derselben Facharztbezeichnung ausüben will und sich die Partner der Berufsausübungsgemeinschaft gegenüber dem Zulassungsausschuß zu einer Leistungsbegrenz...

• SGB 10 § 101 Auskunftspflicht der Leistungsträger (Law)

  ...ungsträger haben auf Verlangen eines behandelnden Arztes Untersuchungsbefunde, die für die Behandlung von Bedeutung sein können, mitzuteilen, sofern der Betroffene im Einzelfall in die Mitteilung eing...

• SGB 11 § 101 Pflegeversichertennummer (Law)

  ...ummer, die mit der Krankenversichertennummer ganz oder teilweise übereinstimmen darf. Bei der Vergabe der Nummer für Versicherte nach § 25 ist sicherzustellen, daß der Bezug zu dem Angehörigen, der Mi...

• RheinSchPV 1994 § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und als "schiebendes Fahrzeug" oder "schiebende Fahrzeuge" bezeichnet wird oder werden; hierzu zählen auch Verbände aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug, deren Kupp...

• VVG 2008 § 101 Kosten des Rechtsschutzes (Law)

  ...und die Kosten der Verteidigung nach Absatz 1 Satz 2 auch insoweit zu ersetzen, als sie zusammen mit den Aufwendungen des Versicherers zur Freistellung des Versicherungsnehmers die Versicherungssumme ...