• ZÄPrO § 44 (Law)

  ...und weiter in einer mündlichen Prüfung nachzuweisen, daß er die für den Zahnarzt erforderlichen Kenntnisse in der Inneren Medizin besitzt.

• SGB 3 § 46 Probebeschäftigung und Arbeitshilfe für behinderte Menschen (Law)

  (1) Arbeitgebern können die Kosten für eine befristete Probebeschäftigung behinderter, schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen im Sinne des § 2 des Neunten Buches bis zu einer Dauer von ...

• VwVfG § 46 Folgen von Verfahrens- und Formfehlern (Law)

  ...44 nichtig ist, kann nicht allein deshalb beansprucht werden, weil er unter Verletzung von Vorschriften über das Verfahren, die Form oder die örtliche Zuständigkeit zustande gekommen ist, wenn offensi...

• SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

  ...und für den Unternehmern nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 Gleichgestellte Verletztengeld längstens für die Dauer der ersten 13 Wochen nach dem sich aus Absatz 1 ergebenden Zeitpunkt ganz oder teilweise nicht gez...

• SGB 9 § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds (Law)

  ...undert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts und Arbeitseinkommens, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Regelentgelt) zugrunde gelegt, höchstens jedoch das in entsprechender Anwendung de...

• StRSaarEG § 46 Maßgeblicher Gewinn bei Land- und Forstwirten (Law)

  ...und Forstwirten werden die Gewinne der Wirtschaftsjahre, die in der Zeit vom Eingliederungstag bis zum 31. Dezember 1959 beginnen, vorbehaltlich des § 13 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, in vollem ...

• BDG § 44 Kostentragungspflicht (Law)

  ...und 5 gilt entsprechend.

• BewG § 44 Geringstland (Law)

  (1) Zum Geringstland gehören die Betriebsflächen geringster Ertragsfähigkeit, für die nach dem Bodenschätzungsgesetz keine Wertzahlen festzustellen sind. (2) Geringstland ist mit einem Hekta...

• GBO § 44 (Law)

  ...undsbeamte der Geschäftsstelle zuständig ist, die für die Führung des Grundbuchs zuständige Person, regelmäßig unter Angabe des Wortlauts, verfügen und der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle veranlasse...

• LwVfG § 44 (Law)

  (1) Sind an einem Verfahren mehrere Personen beteiligt, so hat das Gericht nach billigem Ermessen zu entscheiden, wer die Kosten zu tragen hat und wie sie zu verteilen sind. (2) Bei einem Ve...

• MPG § 44 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...und Katastrophenschutzes an die zuständigen Behörden des Bundes oder der Länder oder zur Durchführung ihrer besonderen Aufgaben an die Bundeswehr abgegeben wurden, dürfen auch nach Ablauf des Verfalld...

• StGB § 44 Fahrverbot (Law)

  ...und des früher wirksam gewordenen Fahrverbots läuft zuerst. Werden Fahrverbote gleichzeitig wirksam, so läuft die Verbotsfrist auf Grund des früher angeordneten Fahrverbots zuerst, bei gleichzeitiger ...

• SchRegDV § 44 (Law)

  ...und 6a beigefügt sind. Im übrigen gelten die §§ 37 bis 41 entsprechend.

• SchRG § 44 (Law)

  ...und dem Eigentümer bestehenden Rechtsverhältnis bleiben unberührt. (2) Besteht für die Forderung eine Gesamtschiffshypothek, so gelten für diese die Vorschriften des § 69.

• VerschG § 44 (Law)

  ...undsätzen des § 9 Abs. 2, 3 entsprechend festzustellen. (2) Der Beschluß begründet die Vermutung, daß der Tod in dem darin festgestellten Zeitpunkt eingetreten ist. § 9 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4...

• VSVgV § 44 Übergangsbestimmung (Law)

  Vergabeverfahren, die vor dem Inkrafttreten der Verordnung begonnen haben, werden einschließlich der sich an diese anschließenden Nachprüfungsverfahren nach dem Recht zu Ende geführt, das zum Zeitpunk...

• BeurkG § 44 Verbindung mit Schnur und Prägesiegel (Law)

  ...unde aus mehreren Blättern, so sollen diese mit Schnur und Prägesiegel verbunden werden. Das gleiche gilt für Schriftstücke sowie für Karten, Zeichnungen oder Abbildungen, die nach § 9 Abs. 1 Satz 2,...

• DRiG § 44 Bestellung und Abberufung des ehrenamtlichen Richters (Law)

  ...und eines Gesetzes und unter den gesetzlich bestimmten Voraussetzungen tätig werden. (1a) In den Verfahren zur Wahl, Ernennung oder Berufung ehrenamtlicher Richter sollen Frauen und Männer a...

• InsO § 44 Rechte der Gesamtschuldner und Bürgen (Law)

  ...und der Bürge können die Forderung, die sie durch eine Befriedigung des Gläubigers künftig gegen den Schuldner erwerben könnten, im Insolvenzverfahren nur dann geltend machen, wenn der Gläubiger seine...

• BNatSchG 2009 § 44 Vorschriften für besonders geschützte und bestimmte andere Tier- und Pflanzenarten (Law)

  ...undes-Bodenschutzgesetzes und dem Recht der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft ergebenden Anforderungen an die gute fachliche Praxis, verstößt sie nicht gegen die Zugriffs-, Besitz- und Vermarktung...