• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...Aufwandsparameter nach § 13 Absatz 2 für alle Netzbetreiber durch den Aufwandsparameter ersetzt wird, der sich ohne Berücksichtigung der Vergleichbarkeitsrechnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 und Absat...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...aten sind bis zum Ablauf des zweiten auf die Protokollierung folgenden Kalenderjahres aufzubewahren und danach unverzüglich zu löschen. (5) Eine über Absatz 3 Satz 1 hinausgehen...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1988 in Kraft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...as Decken der Schweine anderer Tierhalter, b) den gemeinschaftlichen Weidegang der Schweine aus verschiedenen Bestän...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1982 in Kraft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...as Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 gilt entspre...

• GBO § 12 (Law)

  ...afrechtlicher Ermittlungen oder die Aufgabenwahrnehmung einer Verfassungsschutzbehörde, des Bundesnachrichtendienstes oder des Militärischen Abschirmdienstes gefährden. Das Protokoll kann nach Ablauf ...

• FlRV § 12 (Law)

  ...anderen in § 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes genannten Seeschiffe von der Flaggenbehörde.

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...aßnahmen, möglichst ohne die Lage der in Satz 1 genannten Gegenstände zu verändern, b) Maßnahmen zur Abwehr einer unmittelba...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1985 in Kraft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...aftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, Organisation und Informationstechnik, 5. sozialwissenschaftliche Grundlagen des Verwaltungshand...

• GebrMG § 12 (Law)

  ...auf den Gegenstand des Gebrauchsmusters beziehen; 3. Handlungen der in § 11 Nr. 4 bis 6 des Patentgesetzes bezeichneten Art....

• KSVG § 12 (Law)

  ...Abs. 2 genannten Zeitraum mindestens einmal die in § 3 Abs. 1 genannte Grenze nicht überschritten hat, haben der ersten Meldung nach Ablauf dieses Zeitraums vorhandene Unterlagen über ihr voraussichtl...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...aber von Kapital- oder Stimmrechtsanteilen am Anzeigepflichtigen zugleich Inhaber von mindestens 5 Prozent der Kapital- oder Stimmrechtsanteile am Zielunternehmen sind; die Höhe der Kapital- oder Stim...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...5 Grad anschließen; sie enden bei Hauptstart- und Hauptlandeflächen in einer Entfernung von 15 Kilometern, bei Nebenstart- und Nebenlandeflächen in einer Entfernung von 8,5 Kilometern vom Startbahnbez...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...ahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen und...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...Aufgabenträgers nach Satz 2 gilt als erteilt, wenn der von dem Aufgabenträger beauftragte Verkehr den im Rahmen der Vorabbekanntmachung gesetzten Anforderungen nach § 8a Absatz 2 Satz 3 bis 5 nicht en...