• OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...und vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gi...

• SchRegO § 12 (Law)

  ...uort, die Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut worden ist, und das Jahr des Stapellaufs, es sei denn, daß dies nur mit besonderen Schwierigkeiten zu ermitteln ist; ...

• SchRG § 12 (Law)

  ...ung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormer...

• TierSchG § 12 (Law)

  ...urch Rechtsverordnungen nach Absatz 2 Nr. 4 oder 5 bestimmt ist. (2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, soweit es zum ...

• TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)

  ...u Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.

• VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)

  ...5 zum Werkverkehr und zum sonstigen nichtgewerblichen Luftverkehr erfasst auf allen Flugplätzen jährlich die Zahl der Starts und Landungen von Luftfahrzeugen nach Flugarten und Luftfahrzeugmustern. ...

• UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)

  ...ungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös unter Abzug der handelsüblichen Verdie...

• SVG § 12 (Law)

  ...ungen (Übergangsbeihilfe nach Absatz 3 und Ausgleichsbezüge) sind anzurechnen. (5) Inhaber des Zulassungsscheins können innerhalb eines Zeitraums von acht Jahren nach Erteilung des Zulassung...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...urch dasselbe Ereignis nur bis zu einem Betrag von insgesamt fünf Millionen Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nu...

• ZPOEG § 12 (Law)

  ...ung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...urde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem...

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...und Vornamen der in der Wohnung lebenden Personen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen, gewerbliche Nutzung, Nutzung a...

• ZHG § 12 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ungen zur Verhinderung von Störfällen §  5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen ...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...usreichende Angaben zur Identifizierung der gefährlichen Stoffe und der Gefahrenkategorie von Stoffen, die gemäß § 2 Nummer 5 vorhanden sind, 5. ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ung sowie alle Maßnahmen, die von der zuständigen Behörde oder in ihrem Namen durchgeführt werden, um die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung durch die Betriebsbereiche zu überprüfen und zu ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt. ...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...und zur Begrenzung ihrer Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...urschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die nach Landesrecht zuständige Behörde unverzüglich eine Kopie der Mitteilung nach Absatz 2 zuzuleiten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...utzmaßnahmen sind so zu planen und durchzuführen, daß bei der Anwendung der Atomenergie die individuellen und kollektiven Strahlenbelastungen der Strahlenwerktätigen und der Bevölkerung sowie die Kont...