• SchiedsG § 5 (Law)

  ...wählten und dem Leiter der Gemeindeverwaltung schriftlich mitzuteilen. (4) Die Entscheidung, durch die die Bestätigung einer Schiedsperson versagt wird, ist zu begründen und dem Bürger sowie...

• NatPMüritzV § 5 Gebote (Law)

  ...wie Besucherlenkung zu erschließen, soweit es der Schutzzweck erlaubt, 5. den wissenschaftlichen Erkenntnisgewinn vorrangig ...

• NatSGSpreewV § 5 Gebote (Law)

  ...wie denkmalwürdige Bausubstanz zu erhalten, zu pflegen, zu rekonstruieren und soweit möglich der Öffentlichkeit in geeigneter Weise zugänglich zu machen; das deutsch-sorbische Kulturgut weiter zu pfle...

• TourKfmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...wahlliste gemäß Absatz 2. (2) Die Auswahlliste gemäß Absatz 1 Nr. 9 umfasst folgende zwei Wahlqualifikations...

• TPG § 5 Nachweisverfahren (Law)

  ...weils durch zwei dafür qualifizierte Ärzte zu treffen, die den Organ- oder Gewebespender unabhängig voneinander untersucht haben. Abweichend von Satz 1 genügt zur Feststellung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 N...

• UErgG § 5 (Law)

  ...52 im Wege der Erbfolge übergegangen ist oder übergeht, wird nach § 1 Abs. 1 umgewandelt, wenn ein Erbe seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt im Zeitpunkt des Erbfalles im Geltungsbereich dieses G...

• UmstGeldInstV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...wertung dieses Vermögensgegenstandes. (2) Ist einem Geldinstitut die Verfügungsgewalt über einen Vermögensgegenstand entzogen worden, so braucht es diesen bis zu seiner Freigabe nur mit eine...

• WoBauG2ÄndG § 5 (Law)

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• WPapG § 5 Sammelverwahrung (Law)

  ...wahrung anvertrauen, es sei denn, der Hinterleger hat nach § 2 Satz 1 die gesonderte Aufbewahrung der Wertpapiere verlangt. Anstelle der Sammelverwahrung durch eine Wertpapiersammelbank darf der Verwa...

• VersFinKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

• VServiceAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TextilPrAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Produktkontrolle statt. ...

• ThermMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erforder...

• TierSeuchErEinfV § 5 (Law)

  ...wandte Tierseuchenerreger enthalten, für Zwecke der staatlichen Tierseuchenbekämpfung im Einzelfall genehmigen, sofern infolge der Entwicklung der Tierseuchenlage im Ausland oder des Auftretens einer ...

• WehrPflG § 5 Grundwehrdienst (Law)

  ...wenn sie wegen ihrer beruflichen Ausbildung während des Grundwehrdienstes vorwiegend militärfachlich verwendet werden; 3. das 28. Lebensjahr...

• WaStrÜbgVtr § 5 (Law)

  ...weit sie Rechte und Pflichten für die Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen begründen. Der Eintritt des Reichs hat Rechtswirkung auch gegenüber den bisherigen Vertragsgeg...

• PersDienstLAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Personaldienstleistungsm...

• PfandBG § 5 Deckungsregister (Law)

  ...weiser treuhänderischer Verwaltung gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend. Eine treuhänderische Verwaltung nach Satz 4 liegt vor, wenn die verwalteten Werte im Verhältnis zwischen dem Treugeber und der...

• SiSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erforde...

• WpPG § 5 Prospekt (Law)

  ...werden können, jedoch nur für den Fall, dass die Zusammenfassung irreführend, unrichtig oder widersprüchlich ist, wenn sie zusammen mit den anderen Teilen des Prospekts gelesen wird, oder sie, wenn si...